Tagesordnung - 3. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 13.09.2018
SI/2018/289  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06615  
Ö 5.2  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2018/06642  
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06644  
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06616  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06646  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333
VO/2018/06676  
Ö 7.2  
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288
VO/2018/06677  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage vom Ausschussmitglied Hr. Dr. Eymer zur Toilette Stadtpark    
Ö 9.2  
Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck
VO/2018/06675  
Ö 9.3  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck
VO/2018/06713  
N 10     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des WA vom 13.09.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 11.2.1     Information zur anstehenden Beschlussfassung zur Klärschlammkooperation      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung in der MBA Lübeck      
N 12.2     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung im Biomassewerk Lübeck      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag Kanalsanierung 2019      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht II/2018 der EZL GmbH      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse