Vorlage - VO/2015/02784  

Betreff: Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
zum Antrag des BM Bruno Böhm
"Verkaufsoffene Sonntage" - VO/2015/02509
(Sitzung der Bürgerschaft Nr. 14 vom 26.03.2015 - TOP Ö 5.14)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2015/02509
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.06.2015 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018 zurückgestellt   
24.09.2015 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Anlagen:
2015-05-11 AUSZUG Niederschrift WiA&KBT-A TOP 6.2. Verkaufsoffene Sonntage

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" hat in seiner 14

Begründung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" hat in seiner 14. Sitzung vom 11.05.2015 zu TOP 6.2. mit Nr. VO/2015/02653 zu dem nachstehend aufgeführten Antrag des BM Bruno Böhm die folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

 

Verkaufsoffene Sonntage

 

Antrag:

„Der Bürgermeister wird gebeten eine Vorlage vorzulegen, in der die Termine für

verkaufsoffene Sonntage bis zum Jahr 2020 festlegt werden; analog der bereits fixierten

Termine bis 2016.“

 

Empfehlung:

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, den ursprünglichen Antrag abzulehnen und gemäß geänderter Antragsformulierung zu entscheiden. (1 Enthaltung)

 

Der Bürgermeister wird gebeten, in Abstimmung mit dem Lübeck-Management e. V., eine Vorlage vorzulegen, in der die Termine für verkaufsoffene Sonntage bis zum Jahr 2018 festlegt werden. Das Verwaltungsverfahren für die Beantwortung zukünftiger Anträge des LM e. V. für verkaufsoffene Sonntag ist in seiner Bearbeitungszeit zu optimieren.“

 

Anlage:

2015-05-11 AUSZUG Niederschrift WiA&KBT-A TOP 6.2. Verkaufsoffene Sonntage.pdf

Stammbaum:
VO/2015/02509   Verkaufsoffene Sonntage   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag Herr Bruno Böhm fraktionslos
VO/2015/02653   Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag des BM Bruno Böhm "Verkaufsoffene Sonntage" - VO/2015/02509 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 14 vom 26.03.2015 - TOP Ö 5.14)   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Blanko
VO/2015/02784   Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag des BM Bruno Böhm "Verkaufsoffene Sonntage" - VO/2015/02509 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 14 vom 26.03.2015 - TOP Ö 5.14)   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Blanko