Auszug - Besetzung der mit Sperrvermerk belegten Planstellen im Stellenplan 2025  

AM Fürther fragt, was hier eine bessere Vorgehensweise gewesen wäre, da ein Sperrvermerk nicht das zielführende Instrumentarium zu sein scheint.

Bürgermeister Lindenau sagt, dass ein Sperrvermerk nur bei neuen Stellen Sinn ergebe. Man habe hier Bestandsstellen genutzt, weshalb es sich nur um eine Prioritätenverschiebung handele. Das bedeute nicht, dass man die Stellen nicht brauche.

Es sprechen erneut AM Fürther und Bürgermeister Lindenau.

AM Flasbarth sagt, dass der Vorschlag offensichtlich entgegen dem ist, was bislang diskutiert und beschlossen worden sei. Er beantragt deshalb eine Vertagung des TOP. Er fragt außerdem, ob man sich hinsichtlich des Datenschutzes das Konzept von Kiel angeschaut habe und geprüft wurde, ob man dieses auf die HL übertragen könne.

Bürgermeister Lindenau sagt, dass die Verwaltung einen Bericht vorgelegt hatte, wie die Beschlüsse zu interpretieren seien. Durch eine Vertagung würde das Verfahren verzögert werden. Er habe Rücksprache mit dem Kollegen in Kiel gehalten, der nicht bestätigen konnte, was AM Flasbarth im Ausschuss ausgeführt habe.

AM Voht fragt, ob die Beantwortung der Anfrage zu Überlastungsanzeigen 2023-2025 vor den Haushalts Beratungen beantwortet werden würde. Man brauche die Antworten, um vollständige Informationen vorliegen zu haben. Bürgermeister Lindenau sagt, dass die Antwort entsprechend vorliegen werde.

Außerdem sprechen AM Simon, AM Fürther, AM Schulte-Ostermann und AM Flasbarth.

AM Akyurt beantragt das Ende der Rednerliste.

Der Vorsitzende lässt über die Kenntnisnahme des Berichts abstimmen:

Auf Wunsch von AM Flasbarth wird die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen (17:37 Uhr – 17:47 Uhr).

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis.