Auszug - Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks   

Hierzu sprechen BM Mählenhoff, BM Schulte-Ostermann, BM Müller-Lornsen. BM Müller-Lornsen bittet um Aufnahme folgender Fragen zu Protokoll, die er an Senatorin Hagen richtet:

1. Gibt es zum Spielplatz Kronsforde einen aktuellen Planungsstand.
2. Gibt es Informationen, ob Spielplätze barrierefrei geplant sind?

Senatorin Hagen antwortet wie folgt:

Wortprotokoll:

„Herr Müller-Lornsen, wenn Sie gezielt Fragen zu einzelnen Bauvorhaben haben, dann finde ich es immer ganz schön, wenn Sie mir zwischendurch eine E-Mail stiften, so ad hoc einzelne Bauvorhaben sozusagen herunter zu spulen, das ist zu viel verlangt, aber grundsätzlich zum Umgang mit dem Austausch oder der Überplanung von Spielplätzen kann ich sehr wohl ausführen – dies ist ja sehr umfassend vor zwei Tagen im Hauptausschuss diskutiert worden.

Im Rahmen einer Generalüberplanung der Spielplätze erstellen wir immer ein inklusives Konzept, denn es ist an der Stelle sehr wichtig, dass wir alle Kinder ansprechen, also die mit Einschränkungen und die ohne Einschränkungen, also ein inklusives Konzept, für den jeweiligen Spielplatz, das sozusagen sicherstellt, dass wir eben diese gesamte Breite an Geräten und ja Spiel- und Tobemöglichkeiten auch zulassen. Das bedeutet also auch, dass durchaus einzelne Geräte möglicherweise nicht inklusiv sind, aber eben in der Wahrnehmung des gesamten Angebotes ist das auch, denke ich, sehr geboten.

Bei der Auswahl der einzelnen Geräte schauen wir darauf, dass wir im Bestand eine bestmögliche Ergänzung hinbekommen und wir haben ja die größte Einschränkung, dass der Fallschutz, den wir in der Regel noch verbaut haben, eben ein Belag ist, der die Bewegung auf Rädern sehr erschwert oder unmöglich macht, das ist nämlich Sand. Das ist die große Schwierigkeit, bei diesen Geräten, die wir jetzt hier als Einzelgeräte austauschen. Wir verwenden hier Geräte, die möglicherweise für bestimmte Einschränkungen sehr wohl geeignet sind. Kinder, die leicht motorische Einschränkungen haben oder sonstige Einschränkungen haben, die eben nicht starke Bewegungseinschränkung aufweisen, die können diese Geräte sehr wohl nutzen.

Aber eben die Mobilitätseinschränkung muss an der Stelle zum Gerät passen tatsächlich. Das bedeutet aber, dass diese Geräte durchaus für seheingeschränkte Kinder geeignet sein können und für leicht motorisch eingeschränkte Kinder geeignet sein können. Das versuchen wir dann schon umzusetzen.“

BM Kerlin nimmt ab 20:02 an der Sitzung teil – ab diesem Zeitpunkt sind 47 Bürgerschaftsmitglieder anwesend.

Weiterhin sprechen BM Dr. Brock, BM Bigford-Novoselac, Senatorin Hagen, BM Voht, BM Duggen.

BM Lötsch beantragt zur Geschäftsordnung das Ende der Redeliste.

Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag von BM Lötsch abstimmen.

                                                        Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag

zur Geschäftsordnung „Ende der Redeliste“ einstimmig zu.  

Der Vorsitzende stellt die Redeliste fest. BM Luetkens hat noch einen Redebeitrag angemeldet und spricht im Anschluss an die Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag.

Beschluss:

Der auf dem Produktsachkonto 551001 501 7852000 Kinderspielplätze bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben.

Die Haushaltsmittel für das Jahr 2025 in Höhe von 831.000,00 EUR werden freigegeben.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.