Auszug - Deckungsvorschlag zu Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen  

17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 24.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2025/14347-01-01 Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2025/14347-01
Federführend:2.020 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Blank, Daniel
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.
 


Beschluss:


 

Bei dem Produktsachkonto 535001 999.7815000 Stadtwerke, Investitionszuweisungen an verb. Unternehmen, werden für das Haushaltsjahr 2025 2.362.652,00 EUR zur Deckung des Bedarfes überplanmäßig bewilligt.


Deckung: Eine Deckung in Höhe von 2.362.652,00 EUR erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

511003 030.7818000

Soziale Stadt Moisling

      12.652,00 €

552001 083.7852000

Fi.-hfn Trave. Umgest. Hafenzone

      50.000,00 €

552001 089.7852000

Erneuerung Ufereinfassung Stadtgraben

      25.000,00 €

552001 096.7831000

neue Slipwinde Weberkoppel

      30.000,00 €

552001 106.7852000

Flächenentwicklung Kohlenhof

    220.000,00 €

552001 147.7832000

Fender Kap Schilling

      95.000,00 €

552001 511.7852000

Skandinavinekai, Flächenanhebung

    500.000,00 €

552001 545.7852000

Skandinavienkai, Verl. Anl. 3/4

      30.000,00 €

552001 551.7852000

Skandinavienkai, Pregate/Flächen- und Verkehrsentwicklung

      50.000,00 €

552001 557.7852000

Skandinavienkai, Infrastr.f. Landstromversorgung

    180.000,00 €

552001 558.7852000

Skandi, Umbau Anleger 5 a

    150.000,00 €

552001 564.7833000

Smart Harbour Hub

      50.000,00 €

552001 815.7833000

Hafenbahn/Unterhaltungssoftware

    150.000,00 €

552001 821.7852000

Skandinavienkai, Erneuerung Gleis 11

    200.000,00 €

552001 843.7852000

3 Weichen Bf Lübeck Hafen 135, 136, 137

    600.000,00 €

552001 836.7852000

BÜ Am Rittbrook

      20.000,00 €



Die Mittel stehen auf den genannten Produktsachkonten im Haushalt 2025 zur Verfügung.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.