Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029

TOP:

Ö 5.1

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:32 - 20:15

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Jan Lindenau

Federführend:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Bössow, Dennis

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Dr. Flasbarth, Herr Uhlig, AM Simon und AM Petereit.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 82 Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
111029 286.7851000	GMHL/A.-Schw.-Schule/TH/Ersatzm.	2024	2.390.000 €
111029 349.7851000	GMHL/Kalandschule, Sanierung	2024	2.200.000 €
111029 578.7851000	GMHL/Karstadt Mixed Use	2024	800.000 €
111029 566.7851000	Feuerwache 2 Neub./koop. Leitstelle	2024	410.000 €

Deckung:

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
612003 000.7852000R	AF/Erschließung/Tiefbaumaßnahmen	2024	4.000.000 €
612003 000.7821000R	AF/Grundstücksankäufe	2024	1.800.000 €

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.