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Auszug - Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung  

 27. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 11.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2025/13931 Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:Behindertenbeirat Bearbeiter/-in: Klemz, Kira
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Beschluss:

1. Der Beschluss der Bürgerschaft VO/2024/13655, beschlossen am 28.11.2024. wir aufgehoben

2. Die Wahlversammlung zur Wahl des Behindertenbeirates gemäß § 47 d GO wird am 30.06.2025 durchgeführt.

3. Die Änderung der Satzung gemäß Anlage 1 & 2 wird beschlossen

4. Frau Senatorin Pia Steinrücke wird zur Wahlleiterin berufen; stellv. Wahlleiter wird Herr Olaf Diekhoff; Schriftführer werden Herr Lutz-Stephan Dabelstein und Alexander Nickerl
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.