Auszug - Austauschantrag der Unabhängigen Volt-PARTEI/ Linke+ GAL zu: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Theater in Lübeck  

3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.6.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2023/12437-09-02 Austauschantrag der Unabhängigen Volt-PARTEI/ Linke+ GAL zu: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Theater in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

s. hierzu Beratung unter TOP 9.6.5
 


Beschluss in geänderter Fassung:

 

Die finanziellen Mittel zur Förderung der freien Theater in Lübeck werden für das Haushalts-

jahr 2024 um einen Ansatz von zusätzlich 250  200Taufgestockt und sind im Haushalt entsprechend zu ordnen. Für die mittelfristige Finanzplanung sind entsprechende Ansätze zu berücksichtigen.

Die Kulturverwaltung wird beauftragt, Vergabekriterien und -verfahren dazu zu entwickeln

und dem Kulturausschuss bis zur Dezembersitzung vorzulegen, sodass Anträge für das Jahr 2024 bearbeitet werden können.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in der durch den Antrag von BM Dr. Flasbart

geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Im Anschluss erfolgen die Abschlussreden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt und hiernach die Abstimmungen zu den haushaltsrelevanten Verwaltungsvorlagen TOP 9.2 bis 9.5 (s. hierzu auch unter TOP 9.6)


 


  Beschluss: 28.09.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 16.11.2023 realisiert Koordinierung:
1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeitung:
1.201 - Haushalt und Steuerung
Status: 16.11.2023  
Auftrag:

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung: Die haushaltsmäßige Ordnung ist final erfolgt; der Auftrag ist seitens Haushalt und Steuerung erledigt. Zu Abs. 2 ist der FB 4 Kultur federführend.