Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - Haushalt: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder  

 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12361 Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Bockelmann, Holger
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorlage wurde zum Haushalt beraten – s. hierzu auch TOP 9.6.

 

BM Zimmermann hat hierzu seine Befangenheit erklärt und nimmt nicht an der Abstimmung teil. Im Anschluss an die Abstimmung zu TOP 9.4 ist BM Zimmermann wieder im Saal.
 

Beschluss:


Der Wirtschaftsplan 2024 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr.& Eigenbetriebsverordnung festgestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

39

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschatsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.