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Vorlage - VO/2023/11989-01  

Betreff: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Döring, Nicolas
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
14.03.2023 
77. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


 

Die Anlage C der Vorlage VO/2021/10558 und dazugehörige Änderungsanträge werden mit dem folgenden Antrag beschlossen:

 

Der Änderungsantrag VO/2021/10558-06 wird, ausgenommen Punkt 4 zum Thema Vergabe, zurückgezogen. Und im Änderungsantrag VO/2021/10558-08-01 wird der Ergänzungssatz in Punkt 3: „Eine Ausweisung von schnell entwickelbaren Bauflächen…“, sowie der folgende Punkt 4 ersatzlos gestrichen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, mit der aktiven Baulandentwicklung zu starten.

 

 

 


 

Begründung

 

Die Bürgerschaft hat mit den Änderungsanträgen zu der Vorlage VO/2021/10558 Einschränkungen beschlossen, welche einer Aktivierung der aktiven Baulandentwicklung laut Anlage C, der besagten Vorlage, entgegenwirken und damit eine uneindeutige politische Willensbekundung begründen. Dieser Antrag hat zur Aufgabe hier eine Eindeutigkeit herzustellen.


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11989-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2023/11989-01-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes