Auszug - CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck  

38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Hönel, BM Fürter, BM Ramcke. BM Ramcke beantragt punktweise Abstimmung zu TOP 10.5.1.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag über punktweise Abstimmung abstimmen:

 

Die Bürgerschaft lehnt die punktweise

                                                                           Abstimmung zu TO 10.5.1 mehrheitlich ab.

 

Es sprechen weiterhin BM Zunft, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Lötsch.

 

BM Prieur beantragt zur Geschäftsordnung "Schluss der Beratung". Auf Nachfrage des Vorsitzenden wird von mehr als 5 BM der Antrag zur GO unterstützt.

 

Der Vorsitzende stellt die Redeliste fest, die wie folgt lautet:

BM Stolzenberg, BM Fürter, BM Petereit, BM Steffen, BM Dr. Flasbarth, BM Ramcke, BM Möller.

 

Weiterhin erfolgen keine Wortmeldungen mehr.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den GO-Antrag "Schluss der Beratung" abstimmen:

 

Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich dem Geschäftsordnungsantrag von

BM Prieur auf Schluss der Beratung zu. Der Tagesordnungspunkt ist damit

                                                                auf die nächste Sitzung der Bürgerschaft vertagt.
 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Vertagung durch den GO-Antrag Schluss der Beratung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum