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Auszug - Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

 37. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es erfolgte die gemeinsame Beratung mit TOP 7.3. Ein Bürgerschaftsmitglied hat während der Abstimmung nicht mitgestimmt.
 

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch den Antrag zu TOP 9.3.4 (Jugendhilfeausschuss) geänderten Fassung.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

37

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.