Auszug - Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

72. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 5.13

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Di, 22.11.2022

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:05

Anlass:

Sitzung

Raum:

Große Börse

Ort:

Rathaus

VO/2022/11316 Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Federführend:

2.502 - SeniorInneneinrichtungen

Bearbeiter/-in:

Schröder, Matthias

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- das stellv. AM Mauritz betritt wieder den Sitzungsraum –

Es sprechen – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – insbesondere zu dem im Wirtschaftsplan ausgewiesenen Verlustbetrag AM Dr. Flasbarth, Herr Schröder, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Prieur, der Vorsitzende und AM Simon.

Der Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Erläuterung des Aufbaus der Pflegekassen nebst der Funktion des Grundsystems.

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - Herr Schröder, der Vorsitzende und AM Rathcke.

AM Lehrke weist darauf hin, dass in der Vorlage unter den finanziellen Auswirkungen nicht der korrekte Jahresfehlbetrag dargestellt sei und daher einer Korrektur bedürfe.

Es sprechen im Anschluss Herr Bürgermeister Lindenau, AM Prieur, erneut Herr Bürgermeister Lindenau und AM Dr. Flasbarth.

Beschluss:

Für den Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt:

		2023
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	30.107.100
	die Aufwendungen	32.100.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-1.993.700

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	1.339.000
	die Auszahlungen auf	1.339.000

2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0
3.	die Stellenübersicht 2023 nebst Änderungsliste (Anlage 8 - 12).

4.	Fortschreibung Frauenförderplan bei den SIE (Anlage 13)

Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2023 wird gemäß Anlagen 1-13
im Rahmen der Haushaltssatzung 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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