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Auszug - DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren  

 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2022/11299-01 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

In den Haushalt 2023 werden zusätzlich 100.000 € für einen Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren eingestellt und geordnet.

 

Der Sozialausschuss wird beauftragt, kurzfristig ein Antrags- und Entscheidungsverfahren zu entwickeln, umzusetzen und zu evaluieren. Er berichtet dem Hauptausschuss vierteljährlich über das Antrags- und Auszahlungsvolumen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

36

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum