Auszug - Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke  

73. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11341 Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Dreilich, Dirk
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Dreilich stellt die Planungen zur Puppenbrücke vor.

 

Herr Pluschkell fragt, ob mit den im Haushalt eingestellten 100.000,- EUR erreicht werde, dass die Brücke unterfahrbar werde. Die Vorlage dazu habe keine Mehrheit gefunden, aber offenbar sei dennoch weiter geplant worden.

Frau Hagen antwortet, dass sie nicht wisse, welche Vorlage gemeint sei, aber es gebe mehrere Vorhaben in dem Gebiet, deren Planungen übereinandergelegt werden würden. Unter der Brücke werde weitergearbeitet, wenn klar sei, wie der Weg an die anderen Projekte angeschlossen werden könne.

 

Herr Pluschkell möchte wissen, ob die Mittel für die Unterführung ausreichen würden.

Herr Dreilich antwortet, dass es sich um Planungsmittel handle.

 

Herr Pluschkell sagt, dass es gut sei, schon Planungen zu unternehmen, aber es sehr auf die lange Bank geschoben wirke, wenn die Investitionskosten erst unter „Später“ auftauchen würden.

Frau Hagen erklärt, dass die Mittel noch nicht im Haushalt abgebildet seien, da sie noch nicht konkret beziffert werden könnten. Sobald die Erfordernisse bekannt seien, würden die Mittel in den Haushalt eingestellt werden.

Herr Pluschkell bemerkt, dass für später schon 1,4 Mio. EUR eingestellt seien.

 

Herr Biehlig fragt, warum der Weg nicht als separates Problem behandelt werden könne.

Herr Dreilich erläutert, dass die Stege auch erreicht werden müssten und es dabei auch um die Wegeführung gehe.

 

Herr Lötsch führt aus, dass Geld für die Maßnahme im letzten Haushalt vorhanden gewesen wäre. Der Bereich sei lange als Radwegverbindung gewünscht worden, zumal der Weg auch für die neue Brücke, die gebaut werden solle, eine Zubringerfunktion habe. Es sei auch sinnvoll, die Maßnahme mit anderen Projekten abzustimmen.

 

Herr Pluschkell sagt, dass die Breite des Weges 4m sein solle.

 

Herr Dr. Flasbarth sagt, dass der Lindenplatz und die Puppenbrücke vermutlich der gefährlichste Ort der Stadt seien, daher sei es gut, wenn der Weg unter der Brücke angegangen werde, aber es sei naiv zu glauben, dass das Problem damit behoben sei.

Herr Lötsch entgegnet, dass keiner diesen Weg als Ersatz sehe, aber es eine zusätzliche Verbindung sei, die eine Alternativroute darstelle.

 

Herr Dr. Flasbarth bittet um Informationen, was für den Radweg auf der Puppenbrücke gemacht werde.

Herr Lötsch antwortet, dass darüber an anderer Stelle separat berichtet werdennne, da es sich um ein anderes Thema handle.

 

Herr Dreilich stellt die Planungen zum Radweg Travemünde Warnsdorf vor. Ein Abstimmungstermin mit dem Bereich Liegenschaften habe kurzfristig abgesagt werden müssen.

 

Herr Lötsch möchte wissen, warum der Bereich Liegenschaften den Termin nicht wahrnehmen konnte.

Frau Hagen antwortet, dass es gute Gründe gegeben habe, warum die Mitarbeiter verhindert waren.

 

Herr Mauritz drückt seine Freude darüber aus, dass der Radweg endlich gebaut werde, hält aber die Breite von 10 Metern inklusive des Knicks für übertrieben. Ein normaler Radweg sei ausreichend.

 

Herr Lötsch fragt, warum ein zusätzlicher Knick angelegt werden müsse.

Herr Dreilich erklärt, dass es eine Forderung der unteren Naturschutzbehörde (uNB) gewesen sei, da der Weg im Süden durch eine Ausgleichsfläche verlaufe.

Herr Lötsch möchte wissen, ob der Ausgleich nicht an anderer Stelle möglich gewesen wäre.

Frau Hagen weist darauf hin, dass es sicherlich rechtliche Anforderungen gebe, welche die uNB dazu bringe, den Ausgleich ortsnah zu fordern. Es sei gängige Verwaltungspraxis, dass alle beteiligten Bereiche ihre Belange anbringen würden und dann abgewogen und entschieden werden würde.

 

Herr Pluschkell fragt, ob nicht für den Flächenankauf Mittel im Haushalt bereitgestellt werden müssten und ob er es richtig verstanden habe, dass die uNB den klimafreundlichen Radverkehr nicht genehmigen wolle, weil sie den Knick fordere.

Frau Hagen erklärt, dass die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei und der Bereich Liegenschaften im Haushalt einen Sammeltopf für Flächenankäufe besitze.

 

Herr Dreilich berichtet, dass aktuell Radverkehrszählungen unternommen werden würden und dort täglich 650 Radfahrende fahren würden.

 

Herr Lötsch möchte wissen, wie die weitere Zeitschiene aussehe.

Herr Dreilich führt aus, dass die Abstimmungen laufen würden, anschließen solle schnellstmöglich gehandelt und nächstes Jahr gebaut werden.

Herr Lötsch fragt, ob dies mit den aktuellen Haushaltsmitteln möglich sei.

Herr Dreilich bejaht dies.

 

Herr Matthies weist darauf hin, dass die Kosten inklusive Grunderwerb auf 800.000,- EUR beziffert seien.

Herr Pluschkell erwidert, dass der Radweg ohne den Knick billiger sein würde.

 

 


Beschluss:


 

Austauschantrag von AM Pluschkell und AM Lötsch in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.11.2021 (VO/2021/10363-02):

Zum Bürgerschaftsbeschluss zum Bau von Radwegen berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.4, dass seit fast einem Jahr die Planungen für den Radweg Travemünde - Warnsdorf und die Radverkehrsführung Puppenbrücke wegen mangelnder personeller Kapazitäten nicht begonnen wurden. Deshalb spricht sich der Bauausschuss dafür

aus, externe Planungsbüros mit den entsprechenden Planungen zu beauftragen, und empfiehlt dem Hauptausschuss, den Bürgermeister entsprechend zu beauftragen.

 

Anfrage von AM Pluschkell in der Sitzung des Bauausschusses am 01.03.2021 (VO/2021/09803):

Bereits im Jahr 2019 hatte die Lübecker Bürgerschaft auf Antrag von SPD und CDU den Bürgermeister beauftragt, den Radweg Travemünde - Warnsdorf (endet bislang auf OH-Seite an der Stadtgrenze) zu Ende zu bauen, einen Radweg zwischen Blankensee und Groß Grönau anzulegen und den stillgelegten Radweg unter der Puppenbrücke (sichere Umgehung des Unfallschwerpunkts Lindenplatz) instand zu setzen. Zur Bekräftigung dieses Auftrags wurde ein Jahr später der Planansatz „Um- und Ausbau von Radwegen“ im Haushalt 2021 von 2.000 TE auf 2.300 TE erhöht mit der Maßgabe, die bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen Radwege Blankensee - Grönau, Travemünde - Warnsdorf und Puppenbrücke zu beginnen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

  1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, um die vorgenannten Baumaßnahmen zu planen, zu beauftragen und umzusetzen?
  2. Welche Kosten sind insgesamt damit verbunden?

Wann beginnen die Baumaßnahmen und wann werden sie voraussichtlich abgeschlossen sein??

 

Beschluss der Bürgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10307-01):

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über die Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen mit folgenden Anmerkungen zur Kenntnis:

  1. Die Erhaltung und Instandsetzung der Gehwege im Umfeld von Altenheimen und -tagesstätten ist von besonderer Bedeutung und deshalb bei der Bildung der Zustandswerte zu berücksichtigen.
  2. Bei den laut Bericht zunehmend geplanten Ausbaumaßnahmen im Bereich der Radwege sind zunächst die von der Bürgerschaft seit 2019 konkret beschlossenen Radwege (Travemünde - Warnsdorf, Blankensee - Groß Grönau, unter der Puppenbrücke) zu berücksichtigen.

 

Zwischenbericht zu den folgenden Beschlüssen, Anfragen und Anträgen:

 

Anfrage von AM Pluschkell und AM Lötsch in der Sitzung des Bauausschusses am 07.09.2020 (VO/2020/09231):

 

3. Radverkehrswege und anlagen

B) Unter welcher Haushaltsstelle sind die Planungskosten für den Lückenschluss des Radweges von Travemünde nach Warnsdorf bereitgestellt?

C) Unter welcher Haushaltsstelle sind die Kosten für die Herstellung der Nutzungsfähigkeit des Fuß-/Radweges unterhalb der Puppenbrücke bereitgestellt?

 

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.