Auszug - Trauungen live im Internet übertragen  

18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/09675-01 Trauungen live im Internet übertragen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2021/09675
Federführend:3.340 - Standesamt Bearbeiter/-in: Teege, Regina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Both (i.V. für Frau Teege) erklärt die rechtliche Lage. Die 13 Kollegen:innen im Standesamt bearbeiten bis zu 1200 Eheschließung pro Jahr. Frau Wittholz bestätigt das Grundrecht der Mitarbeitenden auf das eigene Bild und Wort und bittet um Verständnis, dass eine Video- und Tonaufzeichnung nicht befürwortet werde. Herr Senator Hinsen ergänzt, dass die Eheschließung nur 2 % der Tätigkeiten im Standesamt darstelle und im Vordergrund der hoheitliche Akt stehen sollte. Viele andere Verwaltungsleistungen des Standesamtes werden bereits digitalisiert.

Herr Both erklärt auf Nachfrage von Frau Friedrichsen, dass das Standesamt seit dem 1.3.2021 ebenfalls Online-Terminbuchungen anbiete und die Wartezeiten für Kirchenaustritte in Lübeck vorher max. 6 Wochen gewesen seien. Herr Höfel äere ebenfalls wie Frau Friedrichsen Verständnis für die Standesbeamt:innen, Herr Müller erläutert dazu seinen ursprünglichen Antrag.

 

 


Beschluss:

Beschluss des Hauptausschusses vom 9.2.2021 (VO/2021/09675)
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum