Auszug - Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51  

42. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09443 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Rönfeldt, Otto Hinrich
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Müller-Horn merkt an, dass die Kosten nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz von der Hansestadt Lübeck zu begleichen seien und möchte wissen, wie dies finanziell geregelt sei.

Herr Kaschel führt aus, dass hier die öffentliche allgemeine Eisenbahninfrastruktur betroffen sei und eine teilweise Refinanzierung durch Einnahmen der Benutzer gewährleistet werde, allerdings nicht zu 100%.

 


Beschluss:

Mit der Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51 wird begonnen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.