Auszug - Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung  

39. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09230 Dringlichkeitsantrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis spätestens Ende 2020 zu berichten:

 

  1. Welche konkreten Planungen gibt es für eine klimaverträgliche Wärmeversorgung von städtischen Immobilien? Wie können diese Gebäude klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     
  2. Wie kann Lübecks historische Altstadt klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die anderen Stadtteile - insbesondere Stadtteile mit dichter Bebauung - bis 2035 klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die Lübecker Dörfer klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     

Welche Zusammenarbeit gibt es zwischen der Hansestadt Lübeck, den Stadtwerken Lübeck und der Immobilienwirtschaft zur Erreichung einer klimaneutralen Gebäudebewirtschaftung? Wie kann diese Zusammenarbeit intensiviert werden?

 

 

Wie unter TOP 1 beantragt und beschlossen werden dieser Antrag zusammen mit dem Antrag unter TOP 7.2, der Beschlussvorlage unter TOP 3.2 und dem Bericht unter TOP 4.2 zusammen diskutiert. Die jeweiligen Beschlüsse werden unter dem betreffenden TOP aufgeführt.

 

Herr Ramcke möchte wissen, wie weit der Beschluss über eine Wärmeversorgungssatzung sei.

Frau Hartmann merkt an, dass diese Information in den Bauausschuss nachgereicht werde.

Frau Hagen sieht in diesem Antrag einen umfassenden Aufgabenkatalog für die Verwaltung, der besser in der Bürgerschaft aufgehoben sei.

 

Frau Hartmann weist darauf hin, dass das GMHL bereits daran arbeite, wie städtische Gebäude ausgestattet werden könnten.

Frau Hagen führt aus, dass mit diesem Antrag nicht nur die städtischen Gebäude gemeint seien, sondern es um eine Gesamtversorgung gehe.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass die Botschaft sein könne, dass eine Klimaverträglichkeit gleich Null CO² sei.

 

Frau Hartmann erläutert den Einfluss der Stadt auf die städtischen Gebäude und sieht eine Öffentlichkeitsarbeit bei anderen Immobilien als notwendig an.

Herr Pluschkell erwähnt in diesem Zusammenhang die Möglichkeiten von Satzungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Antrag einstimmig.