Auszug - Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)  

Auf Nachfrage von AM Dr. Flasbarth führt Herr Wadehn erläuternd aus, dass die Kostensteigerung bisher beantragt, jedoch noch nicht genehmigt sei. In der Regel werden den Anträgen nicht vollständig zugestimmt. Es handle sich um Kosten, die das Ziel einer Kostendeckung haben. Für jede Kostenstelle sei eine Kostendeckung beantragt worden. Bisher erfolge keine Refinanzierung aller beantragten Kosten.

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Senator Schindler, AM Rathcke, Herr Wadehn, AM Möller, AM Prieur, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter, AM Misch und AM Dr. Flasbarth.

AM Dr. Flasbarth bittet um Mitteilung, welche Kosten noch nicht beantragt seien.

Zudem bittet er um Erläuterung, wie auf die Erwartung gekommen werde, dass die Auslastung aufgrund der geplanten Preissteigerungen lediglich um zwei Prozent zurückgehen.

Eine Beantwortung im Nachgang der Sitzung wird zugesagt.

Herr Bürgermeister Lindenau weist drauf hin, dass die Möglichkeit bestehe, die Vorlage zur erneute Beratung zurück in den Ausschuss für Soziales zu überweisen. Auswirkungen auf dem Gesamthaushalt entstünden dadurch nicht.

AM Reinhardt übernimmt den Antrag zur Überweisung der Vorlage in den Ausschuss für Soziales.

AM Hildebrand stellt einen Antrag auf Schluss der Debatte.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von AM Hildebrand abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich

(11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen)

dem Antrag auf Schluss der Debatte zu.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von AM Reinhardt abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Überweisung der Vorlage

in den Ausschuss für Soziales mit anschließender erneuter Beratung

im Hauptausschuss zu.

Beschluss: