Auszug - AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"  

15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 7.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
2019/07727-01-29 AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07727-01
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von Herrn Müller erklärt Herr Marx die Schwierigkeiten aufgrund der fehlenden Lade-Infrastruktur, deshalb gebe es momentan erst ein E-Taxi in Lübeck, obwohl die Taxibetriebe grundsätzlich Interesse daran haben.

 

Hr. Reclam weist auf den Antrag "Ausbau der Elektromobilität in Lübeck - VO/2020/09045" hin, der am 10.8.2020 abgewandelt als Prüfauftrag im Wirtschaftsausschuss angenommen wurde. Er schlägt vor, den vorliegenden Antrag zum Taxi-Gewerbe gemeinsam mit diesem Antrag als Arbeitsauftrag an die Verwaltung zu geben. Der Antragsteller möchte den vorliegenden Antrag in der vorliegenden Form aufrecht erhalten.

 


Beschluss:

 

  • Absatz 1 entfällt

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft bis Ende diesen Jahres berichten, welche konkreten Maßnahmen die Hansestadt Lübeck ergreifen wird, um das Lübecker Taxigewerbe flächendeckend in die Lage zu versetzen, den Bestand an E-Taxen so zügig wie möglich auszubauen.
 

 


Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg

nicht mehr anwesend.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum