Auszug - SPD+CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2020/7727-01-27 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"  

17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.1.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
2019/07727-01-28 SPD+CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2020/7727-01-27 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07727-01
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Otte, Christine   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:


In dem Antrag wird unter Punkt 11 M01 „Verbesserung Geh- u. Radwegestruktur“  wie folgt ergänzt: 

 

In der Kurzbeschreibung: 

Der Spiegelstrich: „Mecklenburger Straße (Am Schlutuper Markt – Müllergrund“  wird unter der Überschrift „Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020)“ angeordnet.

Der Spiegelstrich: „Westpreußenring / Ostpreußenring“  wird unter der Überschrift Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020) angeordnet.

Die Überschrift „Änderung Radverkehrsführung (2020)“ entfällt.

 

Zusätzlich werden die im Haushaltsbegleitbeschluss 2020 festgelegten Radverkehrsmaßnahmen unter der Überschrift „Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020)“ eingefügt:

  • Radweg Blankensee – Groß Grönau
  • Radweg Travemünde – Warnsdorf (Planung)

Fuß-/Radweg unterhalb der Puppenbrücke (Wiederherstellung der Nutzungsfähigkeit)

 

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

 

Abendpause in der Zeit von 18.30 bis 19.15 Uhr.

 

Nach der Abendpause übernimmt der 1. Stellvertretende Stadtpräsident, Herr Puschaddel, die Sitzungsleitung und beruft den Ältestenrat ein, um über ein geeignetes. Abstimmungsverfahren zum TOP 9.5 zu beraten.

Dieses Verfahren wurde so im gestrigen Ältestenrat besprochen.

 

Der Ältestenrat tagt in der Zeit vom 19.19 bis 19.40 Uhr.