Auszug - Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2  

17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/08899 Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.370 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Neumann, Bernd
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Mauritz ist wieder anwesend.

 


 

Beschluss:

1. Mit dem Land Schleswig-Holstein wird eine Kooperation zum Aufbau und Betrieb einer gemeinsamen kooperativen Leitstelle (KLS) für die städtischen  Aufgaben des Rettungs­dienstes, des Brandschutzes und des Katastrophen­schutzes sowie die polizeilichen Aufgaben des Landes begründet. Der dazu geschlossenen Absichtserklärung (Anlage 1) sowie dem Abschluss eines Kooperationsvertrags (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

2. Der Errichtung eines den Anforderungen entsprechenden Neubaus der Feuerwache 2     wird im Grundsatz zugestimmt. Der Bürgerschaft ist eine Bau- und Kostenplanung vorzulegen, mit der eine Baufertigstellung in 2026 angestrebt wird.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt