Auszug - Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"  

33. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08261 Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es spricht AM Zunft.

 


Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Streuscheiben der Ampelanlagen für Fußgänger*innen mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- bzw. Männerpärchen umzurüsten. Hierzu holt sie zuvor gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung des hierfür zuständigen Ministeriums ein.
  2. Mit der Maßnahme wird schnellstmöglich begonnen und zukünftig ist mindestens jede zweite Ampelanlage in Lübeck mit solchen Streuscheiben auszustatten.

Bis zum Erreichen der 50%-Quote werden ab sofort diese Streuscheiben verwendet. Bei der Berechnung der Quote ist darauf zu achten, dass diese pro Stadtteil erreicht wird.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum