Auszug - Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für dasHaushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt  

Diese Vorlage hat vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit erhalten.

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Entscheidung durch den Hauptausschuss:

Mit der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt, wird fortgefahren.

Entscheidungen durch die Bürgerschaft:

Im Haushaltsjahr 2019 wird für das Projekt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig Holstein überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 552001.554.7851000 Skandinavienkai / Papierhallen.

Im Haushaltsjahr 2019 werden für das Projekt zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio. Euro gem. § 95 d Gemeindeordnung für Schleswig Holstein überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 600 T € vom PSK 111029.318 (VZM), in Höhe von 190 T € vom PSK 111029.328 (Bauliche Neuordnung Bauverwaltung) und in Höhe von 410 T € vom PSK 111029.310 (MUK).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)