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Auszug - Fraktion Freie Wähler & GAL: Beschilderung JVA Lübeck  

 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07016 Fraktion Freie Wähler & GAL: Beschilderung JVA Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

Die Stadt Lübeck bringt entsprechend der Vorschläge des FB Planen und Bauen im September 2017 vier Verkehrsschilder an, die auf den Weg zur JVA Lübeck hinweisen.

 

(Zur Erklärung: Die Leitung der JVA hatte im Oktober 2018 einen entsprechenden Antrag gestellt, der von der Hansestadt Lübeck abgelehnt wurde.)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 14