zu 9.1 – Anfrage des AM Volker Koß (GAL): Multiresistente Keime in Lübecker Gewässern VO/2018/05776
Herr Thyen beantwortet die Anfrage und erklärt, dass bis auf eine Bachelor-Arbeit aus 2014 keine weiteren Erkenntnisse über das Vorkommen im Zusammenhang mit der Lübecker Stadtentwässerung vorliegen würden, auch keine Einbeziehung in die Untersuchungen des UK Eppendorf. Auch würde es aktuell keine konkreten Überlegungen zu weiteren Reinigungsverfahren auf den Kläranlagen geben. Dies werde jedoch erwartet. Herr Thyen führt weiter aus, dass jedoch eine Einbeziehung weiterer Problemstoffe, wie Medikamente, Hormone, organische Verbindungen sowie auch Mikroplastik unbedingt erforderlich sei.
zu 9.2 – Anfragen von Herrn Dr. Koß zu drei Themen
Herr Thyen erklärt, dass es automatische Systeme, wie z. B. Tideflex oder Rückschlagklappen, geben würde, die 4-5 Mal gegen Hochwasser eingesetzt werden. Auch manuelle Schieber würden 7 Mal gegen Hochwasser zum Einsatz kommen. Alle Systeme würden regelmäßig kontrolliert und im Hochwasserfall bedient werden.
Weiter führt Herr Thyen aus, dass an einem umfassenden Hochwasserschutz-Konzept aktuell gearbeitet und ebenfalls im Masterplan der Stadtentwässerung integriert werden solle. Das Thema sei sehr komplex im Hinblick auf verschiedene Wechselwirkungen und Bewertung von Schäden. Gleichfalls sei auch die Thematik Mischwasser unmittelbar betroffen, da eine Reihe von Regenüberläufen Schwellenhöhen im relevanten Hochwasserbereich hätten. Herr Thyen geht außerdem auf die statistischen Auswertungen der Sturmfluten der letzten 150 Jahre ein und verweist auf eine konkret anstehende Prüfung der Einsatzmöglichkeiten von weiteren Armaturen zur Verhinderung von Rückfluss.
In diesem Zusammenhang fragt Herr Klix nach dem Ablauf am Bahnhof beim Taxistand. Dies beantwortet Herr Thyen.
Herr Dr. Verwey beantwortet die Frage von Herrn Dr. Koß zur Ablagerung freigemessener Abfälle aus Atomreaktoren auf Deponien und erklärt, dass es hierzu keine neuen Erkenntnisse gebe und Lübeck derzeit davon nicht betroffen sei.
Die weiteren Fragen von Herrn Dr. Koß zu den veranlagten Grundstückseigentümern sowie zum aktuellen Behälterstand beantwortet Herr Dr. Verwey und bietet an, die beiden Tabellen der Niederschrift beizufügen (s. Anlage 2).
Fr. Dr. Blunk weist auf einen Zeitungsartikel hin, dass Chinesen keinen Plastikmüll annehmen dürfen. Auch habe sie gelesen, dass es inzwischen Möglichkeiten gebe, Altkleidersammlungen in andere Kanäle zu lenken, dies sei eine gute Richtung.
Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil
keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.
Nichtöffentlicher Teil:
Der Vorsitzende stellt um 18:26 Uhr die Nichtöffentlichkeit her und teilt mit, dass die Anfrage von Herrn Quirder unter TOP 14.- Verschiedenes vorgezogen werde.
zu 14.3 – Anfrage von Herrn Quirder zur Vorlage Nachtrag Begründung Fahlenkampsweg
Herr Quirder hat im Bauausschuss die Begründung der Vorlage VO/2017/05466
hinterfragt und eine schriftliche Antwort erhalten, die er dem Ausschuss vorliest.
Er bittet um Klärung des Sachverhaltes und fragt nach Schwierigkeiten mit der Straßenverkehrsbehörde. Herr Dr. Verwey bedauert die nicht sachgerechte Darstellung
der Vorlagenbegründung und entschuldigt sich für die missweisende Formulierung aus seinem Hause. Die Sachlage sei tatsächlich nicht korrekt beschrieben worden.
Im Ergebnis komme jedoch das Gleiche heraus.
Herr Dr. Verwey bietet an, eine schriftliche Stellungnahme der Niederschrift (s. Anlage 3) beizufügen.
