Prot. 07 v. 12.01.2011 1 von 4
N i e d e r s c h r i f t – N r. 07 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 12. Jan. 2011
in der „Kleinen Börse“ des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9.40 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Christian Bauersachs
(bis 12:35 Uhr)
Horst Beckmann Jürgen Cladow
Manfred Dörnbrack Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Traute Graubner (bis 12:35 Uhr)
Inge Hennig Wolfgang Hollensteiner
Werner Macziey Gerd Maertens
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
(bis 12:20 Uhr)
Lothar Thabe Marianne Vibach
Hans-Joachim Warnck Klaus-Dieter Zander
Gäste: Frau Kasimir vom Büro der Bürgerschaft
(bis TOP 9)
4 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 06 vom 08.12.2010
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
5. Widerspruch gegen die Beschlussfassung vom 13.10.2010
6. Verfahren zur Veröffentlichung von Pressenotizen
7. Durchführung einer Seniorenmesse im Rathaus – Termin 17. Sept. 2011
8. Teilnahme des Seniorenbeirates an der Bildungskonferenz Übergang Erwerbsleben in
den (Un-)Ruhestand
9. Mitteilungen und Termine
10. Berichte aus den Arbeitskreisen
11. Berichte aus den Ausschüssen
12. Berichte aus den Altenpflegeheimen und der Sprechstunde
13. Verschiedenes
Prot. 07 v. 12.01.2011 2 von 4
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt die Be-
schlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Niederschrift Nr. 06 vom 08.12.2010
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftlichen oder
mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende verliest im Namen des Vorstandes eine Erklärung zur bisherigen Arbeit des Se-
niorenbeirates.
Dazu nehmen Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann und Herr Bauersachs Stellung.
Auf Bitte von Herrn Maczciey fordert der Vorsitzende Ruhe im Bereich der Öffentlichkeit.
TOP 4: Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Der Vorsitzende beantragt im Namen des Vorstandes, über die von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann
vorgeschlagenen acht Punkte zur Änderung der Geschäftsordnung komplett abzustimmen.
Dazu sprechen Herr Bauersachs, Herr Maertens und Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann, die eine Ab-
stimmung über die einzelnen Punkte befürworten.
Der Vorsitzende stellt klar, dass der Antrag des Vorstandes nicht durch Beeinflussung durch das
Büro der Bürgerschaft zustande gekommen ist.
Frau Kasimir teilt mit, dass es sich bei der Stellungnahme des Büros der Bürgerschaft um recht-
liche, sachliche Anmerkungen handelt. Sie empfiehlt, die einzelnen Punkte aufzurufen und dar-
über abstimmen zu lassen.
Herr Bauersachs wiederholt seinen Antrag auf Einzelabstimmung.
Der Vorsitzende beantragt nun, über die Einzelabstimmung abstimmen zu lassen. Die Senioren-
beiratsmitglieder entscheiden sich mehrheitlich für eine Einzelabstimmung (11 Ja-Stimmen).
Es erfolgt die Abstimmung über folgende Anträge
1. Wahl des Vorsitzenden muss nach Mehrheit der Stimmen und nicht nach den meisten
Stimmen erfolgen. Nach unserer neuen Satzung nur so möglich.
Dazu sprechen die Herren Maertens, Dr. Tetzlaff-Gahrmann und Bauersachs.
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt (5 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen)
2. Diskussionsleitung übernimmt jeweils ein Mitglied des Seniorenbeirates und nicht aus-
schließlich der Vorstand. Redezeit für jeden Diskussionsbeitrag begrenzt – wie üblich in
jedem Parlament.
3.
Dazu sprechen die Herren Dr. Tetzlaff-Gahrmann und Oldenburg sowie Frau Kasimir.
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt (20 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).
4. Vorstandssitzungen müssen in Ort und Zeit bekannt gegeben werden, dabei darf jedes
Mitglied des Seniorenbeirates zuhören.
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt ( 2 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen).
5. Wichtige aktuelle Themen können von einem Drittel des Beirates für die jeweilige Sitzung
verlangt werden.
Prot. 07 v. 12.01.2011 3 von 4
Dazu sprechen Frau Kasimir und die Herren Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Cladow und Dörnbrack.
Der Antrag wird wie folgt geändert :
Wichtige aktuelle Themen können vor Beginn der Sitzung schriftlich eingereicht werden.
Über die Erweiterung der Tagesordnung entscheidet der Seniorenbeirat mit 2/3 Mehrheit
der nach Satzung dem Beirat angehörigen Mitglieder.
Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen.
6. Ausdrücklich ist nicht nur Beratung der Senioren, sondern auch der Lübecker Politiker in
passender Form anzustreben.
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.
7. Dezembersitzung in einem Altenpflegeheim, das vom Seniorenbeirat selbst durch Ab-
stimmung ausgesucht wird.
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt (2 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).
8. Verschiedene Vertreter der Parteien werden für ca. 15-30 Minuten am Ende der Senio-
renbeiratssitzung zu einem Informationsgespräch eingeladen.
Antrag wird für erledigt erklärt.
9. Nach 2 ½ Jahren findet eine Neuwahl des Vorstandes statt. Zu diesem Zeitpunkt haben
wir uns ausreichend kennengelernt. Die vielen Ausfälle im Vorstand des letzten Senio-
renbeirates machen dies in meinen Augen dringend erforderlich.
Dazu spricht Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann.
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt (3 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen).
TOP 5: Widerspruch gegen die Beschlussfassung vom 13.10.2010
Dazu sprechen der Vorsitzende, Herr Maertens und Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann.
Frau Kasimir schlägt ein Gespräch zwischen Herrn Oldenburg und Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann
vor. Dieser Vorschlag wird akzeptiert.
TOP 6: Verfahren zur Veröffentlichungen von Pressenotizen
Dieser Tagesordnungspunkt wird mehrheitlich zurückgestellt und in der nächsten Sitzung be-
handelt.
TOP 7: Durchführung einer Seniorenmesse im Rathaus – Termin 17. Sept. 2011
Frau Kasimir teilt mit, dass die Seniorenmesse in Planung ist.
TOP 8:
Teilnahme des Seniorenbeirates an der Bildungskonferenz Übergang Erwerbsle-
ben in den (Un-)Ruhestand
Herr Walter berichtet, dass die Konferenz am 01.03.2011 stattfinden und der Seniorenbeirat eine
Einladung zur Teilnahme erhalten wird.
TOP 9: Mitteilungen und Termine
Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Einladung des Seniorenbeirates Geesthacht zum Gegenbe-
such, der am 16.03.2011 stattfinden soll, vorliegt. 14 Seniorenbeiratsmitglieder sind bereit, an
diesem Besuch teilzunehmen.
Prot. 07 v. 12.01.2011 4 von 4
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass am 27.04.2011 die Mitgliederversammlung des Landes-
seniorenrates stattfinden wird, an der der Seniorenbeirat Lübeck mit vier Delegierten teilnehmen
kann. Als Delegierte stellen sich Herr Oldenburg, Frau Hennig, Herr Warnck und Herr Macziey
und als Ersatzdelegierte Frau Pruß zur Verfügung.
An der Veranstaltung am 17.01.2011 im Seniorentreff des Heiligen-Geist-Hospitales wird Herr
Zander teilnehmen.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann schlägt vor, eine Vertreterin / einen Vertreter des Landesseniorenrat
zu einer Sitzung einzuladen, um etwas über die Aufgaben des Landesseniorenrates zu erfahren.
Der Vorsitzende verliest die Anträge von Frau Graubner, die in der nächsten Sitzung behandelt
werden. Dazu sprechen Frau Kasimir, Herr Jugert, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann und Herr Olden-
burg.
Frau Kasimir weist auf ein Benefiz-Galakonzert des Bundespolizei-Orchesters Hannover am
19.05.2011 in der Musik- und Kongresshalle hin und gibt Flyer in den Umlauf.
Die Tagesordnungspunke 10 bis 12 werden vertagt.
Die Sitzung wird um 11.30 Uhr unterbrochen.
Es folgt ein Gespräch mit Herrn Böhning von der SPD.
Im Anschluss daran wird die Sitzung fortgesetzt mit
TOP 13: Verschiedenes
Die noch anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder sprechen sich für eine Klausurtagung aus und
bitten den Vorstand, sich in der kommenden Vorstandssitzung damit zu befassen.
Ende der Sitzung: 13:15 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 09.02.2011 in der Kleinen Börse des Rathauses statt.
Jürgen Oldenburg Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
