G:\user\geller\2jha\2006\Juni\ProtokollJugendhilfeausschussnr 30Juni2006.doc
N i e d e r s c h r i f t Nr. 30
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 01.06.2006
im Großen Börsensaal, Rathaus Lübeck
Beginn: 16:15Uhr Ende: 19:00 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Herr Kreft
Frau Beidatsch Herr Laskowski
Frau Fahl Herr Grohmann
Herr Gusek Frau Jarling
Frau Lietzke Frau Menorca
Herr Nagel Frau Schopenhauer
Herr Schünemann B Herr Starke B
Frau Ziese Herr Grams
Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Markmann
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns bis 17:10 h Frau Aewerdieck-Zorom (Protokoll)
Frau Oldenburg B Frau Schnicke (zeitweise)
Herr Graf Herr Bender (zeitweise)
Frau Heidig Frau Junghans B
Herr Jürgensen Herr Georg B
vom Seniorenbeirat vom Frauenbüro
Herr Jugert Frau Lampe
Vom Personalrat
Herr Eismann
als Gäste
Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen
Frau Siebdrat(stellv.) Frau Schneider (stellv.)
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 29. Sitzung
4. Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Ferienpass
4.2 Konzept Jugendarbeit
4.3 Tagespflege
4.4 Verteilung der Zuwendung der Landesmittel Kindertagesstätten 2006
5. Bevölkerungsentwicklung in der Hansestadt Lübeck
6. Jugendhilfeplanung Kita (Bedarfsplanung gem. § 7 KitaG)
7. Kostenvergleich zwischen Kita in privater u. städt. Trägerschaft
8. Kindertagesbetreuung in der Hansestadt Lübeck (in der 28. Sitzung TOP 10.1)
9. Jugendarbeit in der Hansestadt Lübeck
10. Verschiedenes
G:\user\geller\2jha\2006\Juni\ProtokollJugendhilfeausschussnr 30Juni2006.doc
N i e d e r s c h r i f t / Lübeck den.14.06.2006
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 01.06.2006
Ansprechpartnerin: Frau Aewerdieck-Zorom Tel.:7570
TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2
Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt
3 Feststellung des Protokolls der 29. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Keine schriftlichen Einwände
Fragen von Frau Ziese und Frau Menorca beantwortet der Ausschussvorsitzende.
4
4.1
4.2
4.3
4.4
Mitteilungen der Verwaltung
Der Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Junghans als Bereichsleiterin Familienhilfen ab dem 01.06.2006
Herr Georg informiert über den Ferienpass.
Konzept Jugendarbeit
Herr Georg gibt bekannt, dass im Herbst 2006 mit der inhaltlichen Fortschreibung der Konzeption Jugendarbeit begonnen wer-
den soll.
Tagespflege
Frau Schnicke informiert über Kindertagespflege und verteilt Informationsmaterial s.Anlage 1.
Verteilung der Zuwendung der Landesmittel Kindertagesstätten 2006
Herr Jürgensen informiert, dass die Landesmittel für Kindertagesbetreuung für das Jahr 2006 in voller Höhe fließen wird. Über
die Neuverteilung der Mittel für 2007 müssen die Vertreter des Städteverbandes und Landkreisverbandes einvernehmlich eine
Regelung finden. Dieser Prozess ist noch im Gange.
Es spricht Herr Gusek dazu.
Wvl. Sobald
nähere Informa-
tionen
5 Bevölkerungsentwicklung in der Hansestadt Lübeck
Herr Bender stellt anhand von Power-Point Grafiken die Prognose des Bereichs Statistik und Wahlen der Bevölkerungsentwick-
lung für Lübeck dar. Da die bisherigen Prognosen des Bereichs sehr zuverlässig waren, ist davon auszugehen, dass ein weite-
rer Rückgang der Kinderzahlen zu erwarten ist. Entgültige Ergebnisse der Bevölkerungsprognose werden im September 2006
vorliegen. Es spricht Frau Menorca dazu. Nähere Informationen unter www.luebeck.de/stadt_politik/statistik/demo.html.
3
6 Jugendhilfeplanung für Kindertagesbetreuung (Bedarfsplanung gem. § 7 KitaG)
Frau Borns benennt den Zielkonflikt, der zwischen der optimalen Versorgungsquote für Kinder in Kindertagesstätten und der
Umsetzung der Sparbeschlüsse minus 500 Stellen und 3%ige Kürzungen und den damit verbundenen finanziellen Problemen
besteht. Frau Heidig erläutert anhand einiger Folien die Entwicklung der Versorgungssituation, sowie die kurz- und langfristige
Planung. Es sprechen hierzu Frau Lietzke, Herr Gusek, Herr Lindenau, Frau Borns, Frau Schopenhauer, Frau v. Holt, Frau
Jenisch-Anton, Frau Oldenburg, Herr Georg. Die Sitzung wird von 17: 07 h –17:20 h unterbrochen.
Herr Lindenau stellt folgenden Antrag:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft der Vorlage
"Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung" zuzustimmen, um die Maßnahmen im
KiTa-Jahr 2006/2007 umsetzen zu können. Er stellt gleichzeitig fest, dass
die Maßnahmen nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken und fordert die
Bürgerschaft auf, analog des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 4. Mai 2006
(29. Sitzung) die erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushalt
einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 6
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Es sprechen Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Laskowski, Herr Georg, Herr Lindenau.
Die Sitzung wird von 17:30h –17:35 h unterbrochen.
Der Ausschussvorsitzende lässt über die Vorlage „Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung“ abstimmen.
„1. Der Bericht (Anlage 1) wird als Bedarfsplan i.S.v.§7 KiTaG mit der Maßgabe beschlossen, dass die Einrichtungen in
Selmsdorf (Tab 12) und das Betreuungsangebot Sereetz (Tab. 13) nicht in den Bedarfsplan aufgenommen werden. Zur Um-
setzung der kurzfristigen Maßnahmen des Berichts (Anlage 1), Seite 48/49, Punkt 6.1 sowie der mittelfristigen Maßnahmen, S.
50 Punkt 6.2 wird entsprechend des Beschlussvorschlags der Jugendhilfeplanung die haushaltsmäßige Ordnung im Rahmen
des Fachbereichsbudgets hergestellt.
Einsparung durch Beschlussvorschlag der Jugendhilfeplanung: minus 68.087,- Euro
(Einsparung nach Vorgaben des Haushaltsbegleitbeschlusses: minus 183.784,- Euro)
2. Die weiteren unter Punkt 6.3 genannten Maßnahmen stellen Zielplanungen dar, die nur im Rahmen der Haushaltsentwicklung
umsetzbar sind.“
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:6
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft gemäß Beschlussvorlage zu entscheiden.
4
Herr Gusek stellt den Antrag, die nachfolgende Resolution unter diesem Punkt zu beschließen, da dies im Feld Mitteilungen der
Verwaltung Pkt.4.4 nicht möglich ist. Nach Rücksprache mit dem Rechtsamt ist dies unbedenklich.
Resolution: Der Jugendhilfeausschuss weist auf die besondere Dramatik der befürchteten Einsparungen im Bereich der Lan-
desförderung für Kindertagesbetreuung hin. Nach Auffassung des Jugendhilfeausschusses ist eine Kompensation dieser Kür-
zungen durch Umverteilung auf die Träger nicht mehr durch diese zu leisten. Die Bürgerschaft und die in der Bürgerschaft ver-
tretenen Parteien werden gebeten, diesem Umstand Rechnung zu tragen, indem sie zum einen versuchen, Ei nfluss auf die
aktuelle Situation zu nehmen, zum anderen im Falle einer tatsächlichen Kürzung alle Möglichkeiten einer Kompensation zu
prüfen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen :0
Die Resolution ist einstimmig beschlossen.
7 Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen in privater u. städt. Trägerschaft
Herr Jürgensen erläutert seinen Bericht. Ergebnis: Die Personalkosten der städtischen Kindertagesstätten sind unterdurch-
schnittlich, überproportional kostenverursachend sind die Overheadkosten/Verwaltungskosten.
Es sprechen hierzu Frau Jenisch-Anton, Herr Jürgensen, Frau Lietzke, Herr Graf, Frau Oldenburg, Herr Lindenau, Herr Mark-
mann, Herr Eismann, Frau Menorca, Herr Rocksien, Herr Georg.
Die Sitzung wird von 18:30h-18:40 h unterbrochen.
Der Ausschussvorsitzende verliest den gemeinsamen Antrag von CDU und SPD:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Septembersitzung 2006 eine detaillierte Darstellung der Kostenstruktur des städtischen
Kindertagesstättenbereichs zu erarbeiten. Dabei sind insbesondere die Kosten des Overhead des Bereichs städtische Kinder-
tagesstätten und die der zentralen Dienstleister aller städtischer Fachbereiche darzustellen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 14 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
September 06
8
Kindertagesbetreuung in der Hansestadt Lübeck (in der 28. Sitzung TOP 10.1)
Der Vermerk wird nach der Sitzung umverteilt. Sofern es noch Nachfragen gibt, soll der TOP auf die nächste Tagesordnung
aufgenommen werden.
ggf. Wvl.
9 Jugendarbeit in der Hansestadt Lübeck
Resolution:
Der Jugendhilfeausschuss wendet sich gegen jede weitere Sparmaßnahme im Bereich Jugendarbeit. Die in der Jugendarbeit
tätigen Vereine und Organisationen haben gemeinsam mit dem Bereich Jugendarbeit in einem für die Jugendarbeit in Lübeck
schmerzlichen Verfahren erhebliche Einsparungen vorgeschlagen und mit der Umsetzung begonnen. Damit wird bis 2010 der
Haushalt der Hansestadt Lübeck entlastet. Diese Einsparungen sind gemeinsam mit den Vertretern der Fraktionen erarbeitet
worden. Sie erfüllen wie in kaum einem anderen Bereich die Vorgaben der Lübecker Bürgerschaft. Weitere Einsparungen dür-
fen nicht weiter zu Lasten der Jugendarbeit erfolgen. Der Jugendhilfeausschuss appelliert an die Mitglieder der Lübecker Bür-
5
fen nicht weiter zu Lasten der Jugendarbeit erfolgen. Der Jugendhilfeausschuss appelliert an die Mitglieder der Lübecker Bür-
gerschaft, die Planungssicherheit für den Bereich Jugendarbeit und die in diesem Bereich tätigen Institutionen zu erhalten und
über die beschlossenen hinaus keine weiteren Einsparungen vorzunehmen.
Zum vorliegenden Antrag der Resolution stellt Herr Gusek den nachfolgenden Änderungsantrag:
Im Absatz ab „Der Jugendhilfeausschuss appelliert..“ wird nach „für den Bereich Jugendarbeit...“ „und für den Bereich Fami-
lienhilfe“ eingefügt.
Abstimmungsergebnis : Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Damit ist der Änderungsantrag beschlossen.
Der Ausschussvorsitzende stellt die geänderte Resolution zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 1
Damit ist der Antrag mit Mehrheit angenommen.
10 Verschiedenes
Der Ausschussvorsitzende hat eine Einladung angenommen, den JHA am 6. Juli 2006 auf dem Ringstedtenhof tagen zu
lassen. Er schlägt vor, die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einem geselligen Beisammensein ausklingen zu las-
sen. Hierfür wird ein Beitrag von 5 Euro pro Person angesetzt. Der Ausschuss nimmt den Vorschlag wohlwollend zur
Kenntnis und stimmt dem der Kostenumlage zu.
Der Lübecker Jugendring e. V. bietet zur Information über die Arbeit des Vereins eine Broschüre / Satzung an
Der Lübecker Jugendring e. V. informiert den Ausschuss über vorgesehene Kürzungen der Landesmittel für die Migrations-
beratungsstellen. Es liegt eine Unterschriftenliste zur Unterstützung der Arbeit aus. Am 18.06.2006 wird um 17 Uhr im Au-
dienzsaal des Rathauses ein Klavierkonzert als Solidaritätsveranstaltung stattfinden.
Frau Menorca bittet um aktuelle Informationen zum Thema Hartz IV und dem Schwerpunkt U 25. Der Vorsitzende sagt eine
Sondersitzung zu diesem Themenschwerpunkt nach der Sommerpause zu.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass an der Verfahrensvereinfachung bei den
Ermäßigungsanträgen gearbeitet wird.
Herbst 06
sobald Er-
gebnis vor-
liegt
Jan Lindenau Andrea Aewerdieck-Zorom Frau Heidig
Vorsitzender Protokollführerin für Punkte 9 und 10
Lagepläne der Unterrichtsstätten
„Idun“ Fegefeuer 16
„Robert – Koch – Straße“ 5a
Kontakte, Informationen, Anmeldungen:
Informieren Sie sich über unser Angebot!
Wir freuen uns auf Anfragen und Anmeldungen!
Hansestadt Lübeck
Familienhilfen / Jugendamt
Pflegekinder- Adoptionsstelle/Kindertagespflege
Kronsforder Allee 2-6
23539 Lübeck
Fernmündlich:
Klaus-Dieter Pfeffer, Tel.: 122 – 5712
Wilhelm Kühn, Tel.:122 - 5186
e.-mail:
klaus-dieter.pfeffer@luebeck.de
wilhelm.kuehn@luebeck.de
Unter dieser Internetadresse können Sie weitere Informa-
tionen und aktuelles zur Kindertagespflege in Lübeck
erfahren
http://www.luebeck.de/kultur_bildung/
kindertagesbetreuung/tagespflege.html
Notizen:
Qualifizierungskurse
für
Tagespflegepersonen
Fachbereich Kultur
Familienhilfen / Jugendamt
Stand: Februar 2006
Allgemeines
Kindertagespflege soll die Entwicklung des Kindes zu
einer eigenverantwortlichen und ge meinschaftsfördern-
den Persönlichkeit fördern, die Erziehung und Bildung
in der Familie unterstützen und ergänzen und den Eltern
dabei helfen, Erwerbstätigkeit und Kindererziehung
besser miteinander vereinbaren zu können.
Der Förderauftrag für die Kindertagespflege umfasst die
Erziehung, Bildung und Betreuung des Kindes und b e-
zieht sich auf die soziale, emotionale körperliche und
geistige Entwicklung des Kindes. Es schließt die Ve r-
mittlung orientierender Werte und Regeln ein.
(Auszüge aus dem Kinder- und Jugendhilfegesetz SGB VIII)
Kindertagespflege kann und soll nicht das sozialpädago-
gische Bildungsangebot der Kindertagesstätte ersetzen,
vielmehr ergänzt sie das Kinderbetreuungsangebot durch
den familiären, flexiblen, individuellen Rahmen und ,
die frei vereinbarten Betreuungszeiten.
Wenn Kindertagespflege eine verlässliche und gleic h-
wertige Alternative neben den anderen institutionalisier-
ten Angeboten der Kinderbetreuung sein soll, braucht sie
qualitätssichernde Standards.
Im SGB VIII § 23 wird für Tagespflegepersonen der
Nachweis „vertiefter Kenntnisse hinsichtlich der Anfo r-
derungen der Kindertagespflege“ gefordert , „die sie in
qualifizierten Lehrgängen e rworben“ haben.
Das heißt, dass Tagespflegepersonen eine Qualif ikation
nachzuweisen haben. Das Angebot des Jugendamtes
Lübeck zur Vorbereitung und Qualifizierung von Tages-
pflegepersonen stellen wir Ihnen in diesem Flyer vor.
Qualifizierungskurs nach § 30 KitaG
Der einjährige Lehrgang umfasst 160 Unterrichtsstun-
den sowie ein 40stündiges Praktikum und schließt mit
einem Zertifikat ab. Beginn: jeweils nach den So m-
merferien
Wo: Kita „Idun“, Fegefeuer 16, 23552 Lübeck
Kosten: 230.- Euro
Die Veranstaltungen werden von einem professione l-
len und erfahrenen Referententeam praxisbez ogen
durchgeführt. Ihre Fallbeispiele werden einb ezogen,
der Erfahrungsaustausch der Teilnehmeri nnen ist
wichtiger Bestandteil der Ausbildung.
Themenauswahl:
Der Erstkontakt/Betreuungsvertrag
Rechtliche und finanzielle Grundlagen der
Kindertagespflege
Entwicklung von Kindern
Förderung der Grob- und Feinmotorik
Tagesrhythmus und Rituale
Kinder brauchen Grenzen
Aufsichtspflicht
Sprachentwicklung
Stressbewältigung
Gesunde Ernährung
Entspannen mit Kindern
Kommunikation
Schwierige Erziehungssituationen
Das Kind in zwei Familien
Steuern/Versicherungen
Eingewöhnung
Konzepterstellung
Fortbildungsangebote
Der Bereich Familienhilfen / Jugendamt Pflegekinder-
und Adoptionsstelle wird kontinuierlich Fortbildungs-
angebote zusammenstellen und dabei die aktuellen
Entwicklungen in Lübeck berücksichtigen. Die Ange-
bote werden u.a. im Internet unter
http://www.luebeck.de/kultur_bildung/kindertagesbetreuung
/tagespflege.html vorgestellt.
Neben themenbezogenen Abenden mit Fachrefere n-
tinnen könnten auch Wochenenden im Kommunikati-
onszentrum „Robert Koch Straße“ für umfangreichere
Themen veranstaltet werden.
Die Vernetzung der Tagespflegepersonen mit einem
abgestimmten Angebot und einer gesicherten V ertre-
tungsregelung wird von uns angestrebt.
Die gemeinsame Interessenvertretung und Formuli e-
rung weiterer Standards wird die Herausford erung
sein, der sich T agespflegepersonen zu stellen haben.
Die rasante gesellschaftliche Entwicklung fordert eine
kontinuierliche Überprüfung der praktizierten Förd e-
rung und Betreuung der Tagespflegekinder, denn das
Qualitätsbewußtsein der Eltern ist gestiegen.
Die qualifizierten Tagespflegepersonen in Lübeck
führen dieses Logo
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__
Vfg.
Jugendhilfeausschuss
Der Ausschussvorsitzende
Hansestadt Lübeck Bereich 4.513 23539 Lübeck
1. An die in der Bürgerschaft
vertretenen Parteien
CDU Kreisverband Lübeck
SPD Kreisverband Lübeck
Bündnis90/Die Grünen Kreisverband Lübeck
FDP Kreisverband Lübeck
Bereich: Fachbereichsdienst
Gebäude: Braunstraße 21-23
Auskunft: Jörg Geller
Zimmer: 21207
Tel. (0451) 122 - 5110
Fax (0451) 122 - 5151
Mein Zeichen: 4.513.00.14.1
Email: joerg.geller@luebeck.de
Datum: 23.06.2006
30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Landesförderung für Kindertagesbetreuung
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Jugendhilfeausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Landesförderung für Kinder-
tagesbetreuung befasst.
Im diesem Zusammenhang hat der Jugendhilfeausschuss einstimmig folgende Resolution an
die Bürgerschaft und die in der Bürgerschaft vertretenen Parteien formuliert:
Der Jugendhilfeausschuss weist auf die besondere Dramatik der befürchteten Einsparungen im
Bereich der Landesförderung für Kindertagesbetreuung hin. Nach Auffassung des Jugendhilfe-
ausschusses ist eine Kompensation dieser Kürzungen durch Umverteilung auf die Träger nicht
mehr durch diese zu leisten. Die Bürgerschaft und die in der Bürgerschaft vertretenen Parteien
werden gebeten, diesem Umstand Rechnung zu tragen, indem sie zum einen versuchen, Ein-
fluss auf die aktuelle Situation zu nehmen, zum anderen im Falle einer tatsächlichen Kürzung
alle Möglichkeiten einer Kompensation zu prüfen.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger bzw.
-gremien in geeigneter Weise über diese Resolution unterrichten würden.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lindenau
