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NIEDERSCHRIFT
über die 23. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
19. April 2011 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.50 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
Jörg Hundertmark SPD
Frank Zahn SPD
Gisela Panther-Pätow SPD
Gudrun Albrecht SPD
Erika Warnck SPD
Jochen Mauritz CDU
Meinhard Wichmann CDU
Jürgen Schlicht CDU
Wilfried Link DIE LINKE
Thomas Misch BfL
Rita Madaus BfL
Lieselotte von Holt Fraktion DIE GRÜNEN
Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
Hans Kröger FDP
Es fehlen: Sigrid Boeckmann SPD
Holger Bock CDU
Jana Lange FDP
Von der Bürgerschaft Peter Reinhardt SPD
Klaus Voigt Fraktionslos
Vom Seniorenbeirat: Jürgen Cladow
Vom Personalrat Jan Huxmann 2.830 KBT
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Als Gäste: Wolfgang Hovestädt SPD
Thomas Schapke BfL
Andrea Gastager LTM
Christian Martin Lukas LTM
Der Vorsitzende begrüßt Frau Gastager und Herrn Lukas von der Lübeck und Travemünde
Marketing GmbH sowie die Vertreter der Medien und die anwesenden Ausschussmitglieder.
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Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 22 vom 15. Februar 2011
4. Mitteilungen
5. Beschluss der Bürgerschaft vom 24. Februar 2011 über die Aufgabenreduzierung des
Kurbetriebes Travemünde - mündlich
6. Baufortschritt Strandpromenade – mündlich, Herr Kirchhoff
7. Konzept Beachclub – mündlich, Herr Kirchhoff
8. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
9. Niederschrift Nr. 22 vom 15. Februar 2011
10. Quartalsbericht IV/2010
11. Mitteilungen
12. Verschiedenes
Öffentlich:
13. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Link den folgenden Antrag auf Änderung der
Tagesordnung: Der TOP 5 „Beschluss der Bürgerschaft vom 24. Februar 2011 über die
Aufgabenreduzierung des Kurbetriebes Travemünde – mündlich“ soll nicht beraten werden,
da dem Ausschuss hierzu noch keine beratungsfähige Vorlage vorliegt.
Hierzu sprechen Herr Kröger, Herr Hundertmark und Herr Wichmann. Nach Ansicht von
Herrn Kröger ist eine mündliche Beratung zu der Thematik durchaus möglich und
angebracht. Herr Wichmann ergänzt, dass der ursprüngliche Beschluss ebenfalls ohne
Vorlage gefasst wurde.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen die Absetzung des
TOP5.
Es liegt nunmehr folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 22 vom 15. Februar 2011
4. Mitteilungen
5. Baufortschritt Strandpromenade – mündlich, Herr Kirchhoff
6. Konzept Beachclub – mündlich, Herr Kirchhoff
7. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
8. Niederschrift Nr. 22 vom 15. Februar 2011
9. Quartalsbericht IV/2010
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
Öffentlich:
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12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 22 vom 15. Februar 2011 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
Herr Kirchhoff stellt dem Ausschuss anhand einer Präsentation (Anlage 1) eine
Riesen-Wasserrutsche vor, die in der Saison am Strand aufgestellt wird. Der
Kurbetrieb vermietet hierzu eine entsprechende Strandfläche an der Nordermole.
Frau von Holt erkundigt sich hierzu nach dem Erhalt der Badeinsel, diese bleibt nach
Aussage von Herrn Kirchhoff erhalten.
Zur aktuellen Situation am Brodtener Steilufer gibt Herr Kirchhoff einen kurzen
Sachstandsbericht. In den letzten Wochen hat es dort weitere Abbrüche gegeben.
Für die nötige Wegesicherung entstehen dem Kurbetrieb rund 19.000 € zusätzliche
Kosten. Herr Vogt erkundigt sich nach entsprechenden Sicherungsmaßnahmen zum
Schutz der Besucher. Herr Kirchhoff informiert, dass diese durch Beschilderung,
Absperrungen und Medienberichte auf die Gefahr hingewiesen werden. Der Zugang
zum Strand darf durch den KBT in diesem Zusammenhang nicht gesperrt werden.
Zum weiteren Verfahren der Wegeverlegung am Brodtener Steilufer sprechen Herr
Reinhardt, Herr Kröger, Herr Hundertmark, Herr Zahn und Herr Kirchhoff. Zur
Erstellung einer mittelfristigen Planung ist der Kurbetrieb unter anderem mit der
Grundstücksgesellschaft TRAVE und dem Beteiligungscontrolling im Gespräch. Ziel
ist es, den Weg so zu verlegen, dass eine mehrjährige Nutzung gesichert ist. Hierzu
werden derzeit die Eigentumsverhältnisse der anliegenden Flächen geprüft. Über den
Bereich Recht wird zusätzlich eine grundsätzliche Möglichkeit der Enteignung geprüft.
Für die nächste Ausschusssitzung wird ein entsprechender Bericht gefertigt.
5. Baufortschritt Strandpromenade – mündlich, Herr Kirchhoff
Herr Kirchhoff stellt dem Ausschuss den aktuellen Bauzeitenplan (Anlage 2) vor und
informiert, dass sich die Gesamtmaßnahme im Zeitplan befindet.
Herr Vogt erkundigt sich nach der Einhaltung der Baukosten. Herr Kirchhoff erläutert
hierzu, dass sich das Budget auf 6,2 Millionen Euro beläuft und sich keine
Überziehung abzeichnet. Im Rahmen des Budgets haben sich einige Positionen
kostenintensiver gestaltet, diese konnten jedoch durch Minderausgaben bei anderen
Gewerken ausgeglichen werden.
Zu der provisorisch am Strand errichteten Zuwegung sprechen Herr Kröger und Herr
Kirchhoff. Die Behelfslösung für die Strandkorbvermieter wird entsprechend dem
Baufortschritt wieder zurückgebaut.
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6. Konzept Beachclub – mündlich, Herr Kirchhoff
Herr Kirchhoff präsentiert ein Konzept (Anlage 3) zur Errichtung eines Beach Clubs
am Kurstrand. Das Konzept ist mit der Verwaltung in mehreren Ämterrunden
abgestimmt worden. Dem Design liegt ein vom Ostsee-Holstein-Tourismus e. V.
entwickeltes Konzept für Ostseelounges zu Grunde. Anlagen in gleichem Design
existieren bereits in Grömitz und Scharbeutz. Der Kurbetrieb vermietet die Fläche, für
die Herrichtung und den Betrieb des Beach Clubs nach den entsprechenden
Vorgaben ist der Mieter selbst verantwortlich. Derzeit erfolgt ein
Interessenbekundungsverfahren, zu dem bereits mehrere konkrete Anfragen
vorliegen. Das Investitionsvolumen für den Betreiber beziffert Herr Kirchhoff auf ca.
150.000 – 200.000 Euro.
Zum Mietverhältnis sprechen Herr Hundertmark, Herr Vogt, Frau von Holt und Herr
Kirchhoff. Der Mietvertrag soll zunächst für 5 Jahre geschlossen werden, pro Jahr
sind für die Sondernutzung der Fläche 7.500 € Miete angesetzt.
7. Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
14. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
