Tagesordnung - 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 36 vom 13.02.23 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023
SI/2023/278  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Mitteilungen der Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (mündlich durch Herrn Arndt)    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Vitale Innenstädte 2022 - Ergebnisse der Befragung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Herrn Krappa)    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)
VO/2022/11679  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP
VO/2022/11679-01  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 4.2  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 5.2  
Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11847  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 5.6  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)
VO/2021/10558-12  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Erarbeitung eines Konzeptes für den Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung von Fahrzeugen mit Wasserstoff
VO/2023/11964  
Ö 7.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Austauschantrag hierzu unter TOP 7.2.1.)
VO/2023/11974  
Ö 7.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP), AM Volker Koß (GAL): AT zu Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (AUSTAUSCHANTRAG)
VO/2023/11974-01  
Ö 7.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde
VO/2023/11978  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.8     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 13.9     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 36 vom 13.02.23 ÖFFENTLICH (257 KB)