Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 03.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)	SI/2022/089
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)
Ö 3.2	Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine	VO/2022/11048
Ö 3.4	AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau	VO/2022/11050
Ö 3.5	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11074
Ö 3.6	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau	VO/2022/11088
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Pluschkell (SPD) betr. die Briefwahlen zur Landtagswahl 2022
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage von Herrn Gebert (Seniorenbeirat) betr. eingeschalteter Beleuchtung im Lichthof
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/DIe Grünen) betreffend Wahlunterlagen zur Landtagswahl 2022
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)	VO/2021/10558
Ö 5.1.1	Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)	VO/2021/10558-10
Ö 5.2	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets	VO/2022/10978
Ö 5.3	BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme	VO/2022/11014
Ö 5.4	Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022	VO/2022/11041
Ö 5.5	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto	VO/2022/11045
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Haltern (SPD) zum aktuellen Sachstand betreffend ein Grundstück in Travemünde
N 12.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Trägerschaft von Kindertagesstätten
N 12.3	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Zulassung zu Kompaktkursen zur Qualifikation der Kindertagespflege
N 12.4	NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD
N 13	Berichte
N 13.1	Mündl. Bericht zum Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Dr. Meier und Ortz anwesend sein)
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
N 15.1	NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verlustenergiebeschaffung TraveNetz
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil (174 KB)

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