Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2017
SI/2017/961  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BfL & CDU: Baustellen Informationen (Liegt bereits vor.)
VO/2016/04369  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der BfL und CDU betr. Baustellen Information (Sitzung der Bürgerschaft am 24. November 2016 - VO/2016/04369)
Enthält Anlagen
VO/2017/04527  
Ö 5.1.2  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der BFL und CDU betr. Baustellen Informationen (Sitzung der Bürgerschaft am 24. November 2016 - VO/2016/04369)
VO/2016/04449  
Ö 5.2  
FDP - Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse (Liegt bereits vor.)
VO/2016/04335  
Ö 5.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse (Sitzung der Bürgerschaft am 24. 11.2016 (VO/2016/04335)
VO/2017/04570  
Ö 5.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hafenbetrieb am Nordlandkai
VO/2017/04603  
Ö 5.3.1  
BfL: Hafenbetrieb am Nordlandkai - zu VO/2017/04603 der Grünen (TOP 5.3)
VO/2017/04652  
Ö 5.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nutzung der Völkerkundesammlung
VO/2017/04607  
Ö 5.4.1  
BfL: Nutzung der Völkerkundesammlung - zu VO/2017/04607 der Grünen (TOP 5.4) Ergänzungsantrag
VO/2017/04653  
Ö 5.5  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Masterarbeit zur Untersuchung der Erbpachtverträge
VO/2017/04608  
Ö 5.5.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Masterarbeit zur Untersuchung der Erbpachtverträge
VO/2017/04684  
Ö 5.6  
Interfraktionell: Austauschantrag zu VO/2017/04615 - 30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/04680  
Ö 5.7  
AT Antrag zu VO/2016/04616 TOP 5.7 - SPD&CDU: Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen
VO/2017/04674  
Ö 5.8  
AT Antrag zu VO/2016/0417 TOP 5.8 - SPD & CDU: Unterkünfte für Wohnungslose sichern
VO/2017/04675  
Ö 5.9  
AT Antrag zu VO/2016/04618 TOP 5.9 - SPD&CDU: Städtepartnerschaftsjubiläen zur Belebung der Beziehungen nutzen
VO/2017/04676  
Ö 5.9.1  
Ergänzungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/04618 Städtepartnerschaftsjubiläen zur Belebung der Beziehungen nutzen
VO/2017/04666  
Ö 5.10  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Prüfauftrag zum Erbbaurecht
Enthält Anlagen
VO/2017/04665  
Ö 6     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. § 16 GO Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktin grün+alternativ+links (GAL): Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
VO/2017/04647  
Ö 7.2  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Verteilung der Stadtzeitung
VO/2017/04649  
Ö 7.3  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Detailierte Kostenaufstellung der Werbekampagne beim Bürgerentscheid
VO/2017/04648  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 8.1.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2016/04454 Förderung der E-Mobilität
VO/2017/04650  
Ö 8.1.2  
SPD: Antrag zu Top 8.1 VO/2016/04454 - Förderung der E-Mobilität Elektromobilität in Lübeck voran bringen!
VO/2017/04668  
Ö 8.1.3  
Freie Wähler & DIE LINKEN: Antrag zu VO/2016/04454 (TOP 8.1): Förderung der E-Mobilität
VO/2017/04685  
Ö 8.2  
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04546  
Ö 8.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2017/04565  
Ö 8.4  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters - Erteilung einer außerplanmäßigen Bewilligung gem. § 95 d GO für die Sanierung eines ersten Teilabschnitts der jetzigen Außenflächen der städtischen Sportanlage Falkenwiese mit Unterstützungvon Fördermitteln des Bundes.
VO/2017/04539  
Ö 8.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 142.000 Euro für die Ertüchtigung /Sanierung der Kita Glockengießerstr. und Dr.-Julius-Leber-Str.
Enthält Anlagen
VO/2017/04557  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
BfL: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2017/04595  
Ö 9.2  
CDU - Austauschantrag zu VO/2017/04602: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb" Travemünde (KBT)"
VO/2017/04677  
Ö 9.3  
CDU: Austauschantrag zu VO/2017/04604 - Wahl eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Wirtschaft und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2017/04678  
Ö 9.4  
CDU: Austauschantrag zu VO/2017/04605 - Wahl eines Vorsitzenden des Bauausschusses
VO/2017/04679  
Ö 9.5  
BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2017/04610  
Ö 9.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04611  
Ö 9.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04612  
Ö 9.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04613  
Ö 9.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2017/04614  
Ö 9.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04619  
Ö 9.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2017/04620  
Ö 9.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2017/04621  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04457  
Ö 10.1.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2016/04457 (Tarif Passat)
VO/2017/04576  
Ö 10.1.2  
BfL-Änderungsantrag zu VO/2017/04576 der CDU (TOP 10.1.1) - Tarif Passat
VO/2017/04654  
Ö 10.2  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 10.3  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)
VO/2017/04519  
Ö 10.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 ? zur Förderung der Publikation "Denkmaltopographie Hansestadt Lübeck - Altstadt".
Enthält Anlagen
VO/2017/04531  
Ö 10.5  
14. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04526  
Ö 10.6  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04571  
Ö 10.7  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2017/04564  
Ö 10.7.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/04564, Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
VO/2017/04681  
Ö 10.8  
AUSTAUSCHVORLAGE - Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04683  
Ö 10.8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu TOP 10.8. VO/2017/04585 - Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck
VO/2017/04642  
Ö 10.8.2  
BfL: Freigabe zur weiteren Sanierung der Musik- und Kongresshalle Lübeck VO/2017/04585 (TOP 10.8)
VO/2017/04655  
Ö 10.8.3  
SPD , CDU, GAL, BÜ90/DIE GRÜNEN: Sanierung der MuK
VO/2017/04686  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.4     Austauschvorlage (VO/2016/04478) - Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 15.9     Vergleichsweise Erledigung eines Rechtsstreits betreffend die Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse