Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3
HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016
SI/2016/790  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 26.04.16)
VO/2016/03634  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Dedow bezgl. VO/2015/03634 Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
VO/2016/03699  
Ö 3.2  
Antwort des Bürgermeisters betr. Sachstandsbericht zum möglichen Zeitpunkt der Nachbesetzung der freien Stellen (Schulsekretärinnen) (Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 26.02.16)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Neu: CDU BM Zander: Auswirkungen der Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst auf die Hansestadt Lübeck
VO/2016/03711  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage AM Lindenau: Erwerb des Bundesbankgebäudes am Holstentor
VO/2016/03712  
Ö 3.5  
Mitteilung Bgm. Saxe betr. Vorzeitige Tilgung eines der Stadtwerke Lübeck gewährten Gesellschafterdarlehens    
Ö 3.6  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Höhe der Gesamtverschuldung der HL    
Ö 3.7  
Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Sachstand Flughafen Lübeck    
Ö 3.8  
Anfrage BM Andreas Zander betr. Aufstellung Container am Bornkamp    
Ö 3.9  
Anfrage BM Anette Röttger betr. EAE Volksfestplatz    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25 (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03337  
Ö 4.2  
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03526  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2016/03663  
Ö 4.4  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
Enthält Anlagen
VO/2016/03598  
Ö 4.5  
Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03694  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung
Enthält Anlagen
VO/2016/03625  
Ö 5.2  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.3  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 26.04.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.4  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03496  
Ö 5.5  
Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03537  
Ö 5.6  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03617  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Terminal Skandinavienkai, Erneuerung Weiche 61 und 66 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03635  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Hafenumgehungsbahn, Erneuerung von zwei Teilabschnitten (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03636  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Begrüßung des neuen Fachbereichsleiters des Fachbereichs Umwelt, Sicherheit und Ordnung, Herrn Senator Ludger Hinsen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.04.16)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Zurückgestellt am 26.04.16)      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Haushalt und Steuerung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 3.3 (114 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich HA-45.Sitzung-2016_05_10_TOP 12.2 (33 KB)