Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-44. Sitzung-2016_04_26-TOP 3.9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2016/942  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2015/03194  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2016/03307  
Ö 3.1.2  
Antwort zur Nachfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen
VO/2016/03538  
Ö 3.2  
Anfrage BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03447  
Ö 3.2.1  
Antwort auf FDP Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/ Haushaltsbegeleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)
VO/2016/03553  
Ö 3.3  
Anfrage CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03485  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des BM Zander zur Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstraße Nr. VO/2016/03485
VO/2016/03548  
Ö 3.4  
Anfrage CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F (Zurückgestellt am 15.03.16 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2016/03508  
Ö 3.5  
Antwort des FB 2 betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL (Anfrage von AM Lüttke vom 15.03.16)    
Ö 3.6  
Antwort des FB 4 betr. Nachbesetzung freier Stellen im Aufgabenbereich SchulsekretärInnen (Anfrage von AM Röttger und AM Zander vom 23.02.16)    
Ö 3.7  
CDU - BM Rottloff: Entwicklung einer gemeinsamen Schuldscheinplatzierung der Städte Kiel, Flensburg, Neumünster und Lübeck
VO/2016/03592  
Ö 3.8  
CDU - Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungstätte e.V.
VO/2016/03610  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
CDU - Rottloff: Hausbanken der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03611  
Ö 3.10  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
VO/2016/03634  
Ö 3.11  
Anfrage Lindenau: Papierlose Gremienarbeit
VO/2016/03653  
Ö 3.12  
NEU: Lindenau: Anfrage Hauptausschuss am 26.04.2016, Aktenlager / Wissensspeicher ? Planungsstand
VO/2016/03675  
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Umrüstung der Verwaltung auf Windows 7    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
Enthält Anlagen
VO/2016/03337  
Ö 4.2  
MitarbeiterInnengespräche bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03511  
Ö 4.3  
Bericht "Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund"
Enthält Anlagen
VO/2016/03536  
Ö 4.4  
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding
Enthält Anlagen
VO/2016/03526  
Ö 4.5  
Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2016/03360  
Ö 4.6  
PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382/ Zeitplan
Enthält Anlagen
VO/2016/03535  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 23.06.2015 und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
VO/2016/03499  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 15.03.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.2.1  
Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03459  
Ö 5.3  
Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2016/03476  
Ö 5.4  
Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof
Enthält Anlagen
VO/2016/03494  
Ö 5.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau (Zurückgestellt am 15.03.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03387  
Ö 5.6  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2016/03489  
Ö 5.7  
Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement
Enthält Anlagen
VO/2016/03530  
Ö 5.7.1  
Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement - Ergänzungsblatt
VO/2016/03659  
Ö 5.8  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds
VO/2016/03432  
Ö 5.9  
Annahme einer Sachspende im Wert von 198.746,84 ? für die Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2016/03534  
Ö 5.10  
Vorlage zur Projektentwicklung und zum Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2014/00930) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03521  
Ö 5.11  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.12  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.13  
Sanierung Koberg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03519  
Ö 5.14  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehen Sperrvermerkes für die Sanierung Fahrbahn Koberg (5.660)
VO/2016/03520  
Ö 5.15  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 52 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03522  
Ö 5.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung des Daches der Emanuel-Geibel-Schule
VO/2016/03525  
Ö 5.17  
Bebauungsplan 02.13.00 - St. Jürgen / Wasserkunst - Satzungsbeschluss und zugehörige 119. Änderung des Flächennutzungsplanes, abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03486  
Ö 5.18  
Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau
VO/2016/03554  
Ö 5.19  
Bebauungsplan 06.10.00 ? Brückenweg/ Falkenstraße - Satzungsbeschluss (5.610) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03456  
Ö 5.20  
NEU: Baustopp Ostseestraße    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der AM Michelle Akyurt, AM Silke Mählenhoff, AM Ragnar Lüttke, AM Andreas Zander: Bau kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete
VO/2016/03544  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Dank des Vorsitzenden an den ausscheidenden Senator Bernd Möller    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort betr. Nördliche Wallhalbinsel, Schuppen F      
N 11.2     NEU: Antwort auf Anfrage BM Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungsstätte e.V. (VO/2016/03610)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster (Zurückgestellt am 15.03.16)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto (Zurückgestellt am 15.03.16)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.6     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -      
N 13.2     Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 13.3     NEU: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die KWL GmbH (Dringlichkeitsvorlage) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Bü.-Beschluss vom 24.09.2015 zum Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften (Vorlage: VO/2015/02945)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-44. Sitzung-2016_04_26-TOP 3.9 (22 KB)