Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015
SI/2015/584  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015
SI/2015/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 24.11.15)
VO/2015/03194  
Ö 3.2  
Neu: Ausschreibung der Planstelle einer Werkleiterin / eines Werkleiters des Betriebes Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.3  
Neu: Anfrage Marcel Niewöhner - Standort Kronsforder Landstraße für EAE
VO/2016/03329  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt
VO/2016/03338  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade
VO/2016/03339  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters
VO/2016/03343  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein
VO/2016/03344  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken
VO/2016/03345  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Schreiben Burkhard Peschel i.S. Wiekstraße    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wiederbesetzung BL Feuerwehr    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Freifunk in der HL    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sicherheit in der Gemeinschaftssunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Ausschluss der Presse bei Sitzungen    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Gitarren-Gruppe: "Im blauen Hemd ?." / Der SJD - Die Falken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konzept "Qualifizierungsmaßnahmen für Führungskräfte" bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03190  
Ö 4.2  
Tag des offenen Rathauses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03203  
Ö 4.3  
Aufgabenabgrenzung zwischen Bürgermeisterkanzlei und LTM auf Hansetagen
VO/2016/03308  
Ö 4.4  
Elbe-Lübeck-Kanal - Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2015/03193  
Ö 4.4.1  
Ergänzung - Elbe-Lübeck-Kanal-Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2016/03314  
Ö 4.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge
VO/2015/03293  
Ö 4.6  
Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03266  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 10.11.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Verfahrensregeln für Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) gem. § 9 Abs. 5 der Hauptsatzung (B.1.1 Lübecker Public Corporate Governance Kodex)
Enthält Anlagen
VO/2015/03291  
Ö 5.3  
13. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 12. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03294  
Ö 5.4  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.5  
Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02668  
Ö 5.6  
Austauschvorlage zur VO/2016/03309 - Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03359  
Ö 5.6.1  
Ergänzender Bericht des Bereichs Recht betr. Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03349  
Ö 5.6.2  
Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2016/03367  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 25.000,00 EUR (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/03327  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015      
N 11     Anfragen/Antworten/Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung zum Sachstand durch Prof. Dr. Pannen      
N 11.2     NEU: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein; hier: Mitt. Herr Senator Schindler betr. Höhe der durch das Land SH gezahlten Entschädigung      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Höhe der Miete für das Gebäude Wallstraße      
N 12     Berichte      
N 12.1     Prüfungsbericht über den Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften hier: gemäß Sonderprüfungsauftrag durch den HA am 22.09.2015      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.1.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6 (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 67      
N 13.4     Verkauf eines Grundstückes in Lübeck Herrenholz      
N 13.5     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)      
N 13.5.1     Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Vorlage: "Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)" (VO/2015/03287)      
N 13.6     Vergleich mit der VBL wg. Sanierungsgelder 2012-2017      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse