Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014
SI/2014/291  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM T. Rathcke zur Lebensmittel-Informations-Verordnung der EU (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02142  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02147  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/02179  
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Grundstück Dankwartsgrube 9 (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 11.11.14) (Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verkauf Haus Engelswisch 23-29 (Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2014/02150  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02151  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr(VO 2014/02151) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/02165  
Ö 3.6  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus    
Ö 3.7  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen    
Ö 3.8  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wahl der SenatorInnen    
Ö 3.9  
Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck e.V.    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Hamburg-Mail (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2014/02186  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff und stellvertretenden Mitglieds Rolf Klinkel: Unterkünfte für Obdachlose (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2014/02205  
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung der Fa. IBG in Lübeck    
Ö 8.2  
Frage von BM Silke Mählenhoff betr. Nachnutzung von leerstehenden Kasernengebäuden in Blankenseee    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage AM Lötsch zu Immobilie Innenstadt (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander im Hauptausschuss Nr. VO/2014/02150 betr. Verkauf einer Immobilie in Lübeck, Engelswisch (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse "Logistikzentrum Lübeck" als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages, Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg Lübeck - Gewerk: Mauerarbeiten      
N 13.3     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Mühlenwegschule EEM, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck, Gewerk: Elektroinstallation      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Antwort Herr Bürgermeister Saxe zur Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung Fa. IBG in Lübeck      
N 14.2     Antwort Herr Senator Schindler zur Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus      
N 14.3     Mitteilung Frau Senatorin Borns betr. Schließung des Therapiebades in der SeniorInneneinrichtung Am Behnckenhof      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse