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Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014
SI/2014/429  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 6.2  
Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-    
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Armuts- und Sozialbericht 2012 (Der Bericht liegt Ihnen bereits aus der Sitzung vom 08.07.2014 vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01649  
Ö 6.4  
Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler-    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
 VO/2014/01739  
Ö 7.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 7.3  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
 VO/2014/01795  
Ö 7.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
 VO/2014/01797  
Ö 7.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
 VO/2014/01854  
Ö 7.6  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag
Enthält Anlagen
 VO/2014/01861  
Ö 7.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
 VO/2014/01863  
Ö 7.8  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen (Der in der versandten Nachtragstagesordnung unter TOP 6.5 vorgesehene Bericht ist zwischenzeitlich zu einer Beschlussvorlage überarbeitet worden. Es wird gebeten, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. )
Enthält Anlagen
 VO/2014/01860  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 09.09.2014
VO/2014/01888  
Ö 9.2  
Ausstellung "Yes, we`re open!"    
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Asylbewerberzahlen - aktuell und Ausblick -    
Ö 9.4  
Internetpräsentation Jobcenter Lübeck    
Ö 9.5  
Jobcenter Lübeck - Standort Kücknitz    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014
VO/2014/01887  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag von AM Rolf Klinkel und AM Michelle Akyurt - Denkmal für behinderte und homosexuelle Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
VO/2014/01871  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014      
N 14     Antworten      
N 14.1     Antwort auf die Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014 - TOP 10.1 -      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse