Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014
SI/2014/288  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01799  
Ö 3.1.1  
Anfrage BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro
VO/2014/01919  
Ö 3.2  
Anfrage der BM /AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt betr. Hafenschuppen - Hafenschuppen sichern - Alternativen entwickeln (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01832  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen
Enthält Anlagen
VO/2014/01911  
Ö 3.3  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Schule Groß Steinrade (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01884  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage des BM Lars Rottloff, betr. Schule Steinrade, Nr. VO/2014/01884
VO/2014/01934  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01885  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage von BM Andreas Zander betr. Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls
VO/2014/01932  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: Transparenz der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01886  
Ö 3.5.1  
Anfrage BüM Zander betr. Transparenz der Verwaltung und der städt. Gesellschaften - VO/2014/01886
VO/2014/01915  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zinsderivate der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01893  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Lars Rottloff betreffend Zinsderivate der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01924  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01894  
Ö 3.7.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lars Rottloff betr. Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt
Enthält Anlagen
VO/2014/01918  
Ö 3.8  
Anfrage BM Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01904  
Ö 3.9  
Anfrage BM Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01905  
Ö 3.10  
Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
VO/2014/01906  
Ö 3.11  
Antwort zur mdl. Anfrage BM Rathcke betr. Wiederaufstellung Sammelbehälter Groß Steinrade (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)    
Ö 3.12  
Anfrage BM/AM Silke Mählenhoff - PuRen Germany
VO/2014/01942  
Ö 3.13  
Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke
VO/2014/01963  
Ö 3.14  
Mdl. Anfrage BM Henning Stabe betr. Grundstück alte Tankstelle neben Salzspeicher    
Ö 3.15  
Mdl. Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Wertgrenzen für Grundstücksgeschäfte    
Ö 3.16  
Mdl. Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Folgekosten i.Z. mit der Sanierung der Hubbrücke    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluationsbericht 2014 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2014/01618  
Ö 4.2  
Öffentlichkeitsbeteiligung Nördliche Wallhalbinsel nach 31.12.2015
VO/2014/01803  
Ö 4.3  
Armuts- und Sozialbericht 2012 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
Ö 4.4  
Bildung schulbezogener Budgets an den beruflichen Schulen
VO/2014/01681  
Ö 4.5  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01694  
Ö 4.6  
Schulkostenbeiträge in Aufwand und Ertrag
VO/2014/01798  
Ö 4.7  
9-monatige-Wiederbesetzungssperre
Enthält Anlagen
VO/2013/01213  
Ö 4.8  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 5.2  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Sachspende des Schulvereins der Schule am Meer über 150.000 Euro für die Schule am Meer
Enthält Anlagen
VO/2014/01555  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 - Bark Passat/Passathafen
VO/2014/01687  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - gemeinsam ankommen in Höhe von 204.400 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01726  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Projekt Schulminis - Gemeinsam ankommen in Höhe von 140.000 ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01727  
Ö 5.7  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01739  
Ö 5.8  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01787  
Ö 5.10  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule und der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2014/01809  
Ö 5.11  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung für die Anschaffung eines Balancier- und eines Kletterkreises der Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2014/01811  
Ö 5.12  
7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01841  
Ö 5.13  
Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01846  
Ö 5.14  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2014/01854  
Ö 5.15  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen
Enthält Anlagen
VO/2014/01860  
Ö 5.16  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag
Enthält Anlagen
VO/2014/01861  
Ö 5.17  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsplan 2014 bestehenden Sperrvermerkes für das Förderpaket von Schulsanierungsmaßnahmen durch die Possehl-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/2014/01877  
Ö 5.18  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01863  
Ö 5.19  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt : Schule Rangenberg/ Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/2014/01891  
Ö 5.20  
Annahme von 4 Geldspenden der Possehl-Stiftung gemäß § 76 Abs. 4 GO
Enthält Anlagen
VO/2014/01867  
Ö 5.21  
Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014)
VO/2014/01912  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage BM Jan Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief) (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 02.09.2014)      
N 11.1.1     Antwort auf die Anfrage BM Jan Lindenau Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck vom 28.08.14 (Nr. VO/2014/01898)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 52 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 4 Objekten der Hansestadt Lübeck Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Strandpromenade 1      
N 12.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR Dachsanierung Johanneum 1.BA, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße      
N 13.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße      
N 13.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13.6     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 13.7     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.9     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Neubau Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 13.10     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 62, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal Gewerk: Lüftungsinstallation      
N 13.11     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Schule Rangenberg ? Brandschutz, Rangenberg 74-76, 23569 Lübeck      
N 13.12     Verkauf einer Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 13.13     Vergabe der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse