Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 02.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014 (Die Niederschrift wurde mit Schreiben vom 14.07. bereits versandt und liegt in Papierform vor.)
SI/2014/495  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung (Umgeteilt und zurückgestellt am 08.07.14.)
VO/2014/01792  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Haushaltsdaten
VO/2014/01760  
Ö 3.3  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. online Bürgerbüro
VO/2014/01799  
Ö 3.4  
Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh (Die Antwort wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.2 behandelt.)
VO/2014/01830  
Ö 3.5  
Anfrage der BM /AM Silke Mählenhoff und Michelle Akyurt bezüglich der Hafenschuppen Hafenschuppen sichern - Alternativen entwickeln (Eine CD mit den in der Anlage genannten Fotos liegt den regulären HA-Mitgliedern vor.)
VO/2014/01832  
Ö 3.6  
Mündl. Antwort des FB 5 Planen und Bauen betr. Probleme bei der Installation des Freifunk- Netzes (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.06.14)    
Ö 3.7  
Anfrage BM Lindenau betr. Situation in den Stadtteilbüros / Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses (Die Anfrage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/01897  
Ö 3.8  
Anfrage des Vorsitzenden Herrn Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief) (Die Anfrage liegt nun vor und wird im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 11.3 behandelt.)    
Ö 3.9  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Schule Groß Steinrade
VO/2014/01884  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verteilung der Mittel zur 25-Jahrfeier des Mauerfalls
VO/2014/01885  
Ö 3.11  
Anfrage von BM Andreas Zander: Transparenz der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften
VO/2014/01886  
Ö 3.12  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zinsderivate der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01893  
Ö 3.13  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Baurecht Hagenkoppel / Pflanzenschutzamt
VO/2014/01894  
Ö 3.14  
Kostenaufstellung Hansetag
VO/2014/01896  
Ö 3.15  
Anfrage BM Bruno Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01905  
Ö 3.16  
Anfrage BM Bruno Böhm - Internes Vorschlagswesen
VO/2014/01906  
Ö 3.17  
Anfrage BM Bruno Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt
VO/2014/01904  
Ö 3.18  
Vorstellung Olympia-Kampagne 2024/2028    
Ö 3.19  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Zeitplan für die Wahl der SenatorInnen    
Ö 3.20  
Anfrage BM Rathcke betr. Aufstellung Sammelbehälter Groß Steinrade    
Ö 3.21  
Anfrage BM Rathcke betr. Reparatur Feuerlöschboot    
Ö 3.22  
Anfrage BM Rathcke betr. Niederschlagung von Steuerforderungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Zurückgestellt am 24.06.14.)
VO/2014/01340  
Ö 4.2  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
Ö 4.3  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2014/01730  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2014/01636  
Ö 5.2  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (Zurückgestellt am 24.06.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2014 (Die Niederschrift wurde mit Schreiben vom 14.07. bereits versandt und liegt in Papierform vor.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.      
N 11.2     Beantwortung einer Anfrage von AM / BM Frau Silke Mählenhoff zur Entwicklung des Nahversorgungszentrums Buntekuh (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht (siehe Anfrage unter TOP 3.4).)      
N 11.3     Anfrage BM Lindenau betr. Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (NordBrief)      
N 11.4     Anfrage BM Rottloff betr. Stellenausschreibung Geschäftsführung LTM GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,-- EUR bis 25.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Quartalsbericht II/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Heiweg - Umbau, Sanierung der Kita, Heiweg 112, 23566 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal; Gewerk: Elektroinstallation      
N 13.4     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR -Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Zimmerer- und Fassadenarbeiten      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck; Gewerk: Elektroarbeiten      
N 13.7     Liquidation der FLG Service GmbH (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse