Tagesordnung - 54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013
SI/2013/101  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort betr. Kosten für Kontoführungsgebühren (Anfrage von AM Herrn Stabe vom 06.02.13)    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Aslanidis betr. Kassenkredite und Ko-Finanzierung bei EU-Förderprojekten    
Ö 3.3  
Anfrage des Vorsitzenden betr. Information des FiPA über die vom Bauausschuss entschiedenen Auftragsvergaben    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Voht betr. Kosten Hansemuseum    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 4.2  
Umschuldung
Enthält Anlagen
VO/2013/00174  
Ö 4.3  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Der Bericht wird nicht vorgelegt - Die Verwaltung beantragt, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00013  
Ö 5.2  
10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00142  
Ö 5.3  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2 (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00180  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 10.1     Anfrage des Vorsitzenden betr. Personalausstattung im FB 5 und Wiederbesetzung freier Planstellen      
N 10.2     Anfrage des Vorsitzenden betr. Fremdvergabe von Aufträgen      
N 11     Berichte      
N 11.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Energetische Sanierung der Sporthalle und Hallenumkleide mit Neubau einer Einfeldhalle, Koggenweg 1, 23558 Lübeck, Gewerk: Erd-, Rohbau- und Abbrucharbeiten      
N 11.2     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 11.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Tischlerarbeiten - Innentüren      
N 11.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Beginn einer Ausschreibung über 175.000,- EUR ehem. Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, 23552 Lübeck, Gewerk: Rückbau/Abbruch (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt (Achtung ! Überarbeitete Vorlage (neu: Anlage 4))      
N 12.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße      
N 12.3     Soziale Stadt Moisling: Vergabe der Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB      
N 12.4     Vergabe eines Ingenieurauftrages von mehr als 25.000 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2. Bauabschnitt (5.660)      
N 12.5     Lieferung von Einsatzschutzkleidung für die Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 12.6     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.7     Beginn von Planungen und Ausschreibungen für Mängelbeseitigungsarbeiten an der Eric-Warburg-Brücke (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.8     Beginn der Ausschreibungen für Straßensanierungen im Bezirk Ost 2013 (5.660) 1.) Ausschreibung Riss-Sanierung 2013 2.) Deckenerneuerung K 1, Pfingstbusch 3.) Deckenerneuerung K 20, Waldhusener Weg 4.) Deckenerneuerung K 18, Wesloer Landstraße 5.) Sanierung B 75, Marlistraße 6.) Sanierung K 9, Siemser und Dänischburger Landstraße (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich !)      
N 13     Angelegenheiten der Rechnungsprüfung      
N 13.1     Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.11.2011      
N 13.2     Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des letzten Rechnungsprüfungsausschusses am 16.02.2012      
N 13.3     RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Beantwortung von 3 Anfragen zur Niederschrift Nr. 12/2008-2013 vom 17.11.2011: TOP 5.2: Stellungnahme vom 30.01.2012 zu einer Nachfrage im RP-Ausschuss am 17.11.2011 vom Bereich 5.691 - LPA TOP 5.5: Ergänzende Stellungnahme vom 24.01.2012 des FBC 4 zur Prüfung der JR 2009 und des Schreibens des RPA vom 02.12.2011 TOP 5.6: Darstellung des Bereiches 1.201 - H+S vom 30.01.2012 zum bisherigen Ablauf in Sachen Baukosten- bzw. Bau-Investitionscontrolling      
N 13.4     RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Sonderprüfungsbericht "Betrachtung des Verwaltungshandelns im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" in den Bereichen 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz und 3.820 - Stadtwald vom 17.09.2012 sowie Stellungnahmen der betroffenen Bereiche vom 16.11.2012 (sowie Erörterung und ggf. Empfehlung)      
N 13.5     Anfrage von Herrn Freitag betr. Behandlung des Prüfungsberichtes "Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik"      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse