Tagesordnung - 45. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2026
SI/2026/988  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2026
SI/2026/989  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.1.1     Bericht zum Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zum Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
2025/13939-01-01  
Ö 3.1.2     AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): ÄA zu Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
VO/2025/13939-04  
Ö 3.2     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.2.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Brock (CDU), Dan Teschner (FDP): Änderungsantrag zu VO/2025/14628 Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-03  
Ö 3.3     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz (In den Bauausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen)
VO/2026/14829  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Geplante Aktivitäten zur 40-jährigen Eintragung der Altstadt als UNESCO Welterbe
VO/2026/14893  
Ö 6.2.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verlegung und Neugestaltung der Bushaltstelle St. Hubertus
VO/2026/14912  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auf Veranlassung der Bundespolizei musste die im Eingangsbereich zum Gelände der Bundespolizei gelegene Bushaltestelle aufgegeben werden. Als Provisorium wurde eine Ersatzhaltestelle eingerichtet, die stadtauswärts gelegen ist. In 2025 sollte
laut Aussagen der Verwaltung (siehe auch seinerzeitige Berichterstattung in den LN) eine neue Haltestelle geschaffen werden, die (vom ursprünglichen Standort aus gesehen) stadteinwärts gelegen wäre. Die provisorische Haltestelle ist in verschiedener Hinsicht nicht geeignet, den geltenden Qualitätsansprüchen gerecht zu werden:

 

-          Barrierefreiheit nur eingeschränkt gegeben

-          Kein Fahrgastunterstand als Wetterschutz

-          Unzureichende Beleuchtung (vorhandene Laternen sind auf den Straßenraum gerichtet, auf dem Gehweg wartende Fahrgäste stehen im Dunkeln (Angstraum))

-          Nur provisorischer Ausgleich des Höhenunterschieds zwischen Gehweg und Straße

-          Bushalt auf der Straße führt zeitweise zu Rückstaus bis in den Einmündungsbereich  Blankenseer Straße

 

In dieser Sache bitte ich daher um Beantwortung folgender Fragen:

 

-          Wann ist mit der Einrichtung einer neuen Bushaltestelle St. Hubertus am finalen Standort zu rechnen?

-          Wann werden die Pläne und Kosten der Politik vorgestellt?

-          Welche Kosten sind insgesamt für die Einrichtung der provisorischen Interims-Haltestelle entstanden (Ersteinrichtung und nachträgliche Anpassungen der Ausstattung z.B. Ausgleich des Höhenunterschieds Straße/Gehweg, Geländer, etc.)?

 

Um schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten bis Ende März 2026.

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

Ö 6.2.3     Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Maßnahmen zum Kulturfestival Altstadt    
Ö 6.2.4     Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fahrradwegweiser an der Lachswehrallee    
Ö 6.2.5     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkgebühren    
Ö 6.2.6     Anfrage von Frau Renzow (Senior:innenbeirat): Haltestelle Krähenstraße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsantrag: AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände
VO/2026/14911  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2026      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2026      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung über Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zu Antragsverfahren nach § 31 Abs. 3, § 34 Abs. 3b und § 246e BauGB in den Stadtbezirken 1. Marli/Brandenbaum und 2. Ivendorf      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Waldrodung im Bereich der B75      
N 13.2.2     Anfrage des AM Luetkens (LINKE & GAL): Bebauung Fischereihafen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse