Tagesordnung - 45. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2026
SI/2026/988  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2026
SI/2026/989  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.1.1     Bericht zum Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zum Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
2025/13939-01-01  
Ö 3.1.2     AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): ÄA zu Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
VO/2025/13939-04  
Ö 3.2     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.2.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Brock (CDU), Dan Teschner (FDP): Änderungsantrag zu VO/2025/14628 Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-03  
Ö 3.3     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz (In den Bauausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen)
VO/2026/14829  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Wiesengrund Waldspielplatz eine Toilette aufgestellt werden kann.


 

   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - zurückgestellt
   

An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 15.2 bis 15.7 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Geplante Aktivitäten zur 40-jährigen Eintragung der Altstadt als UNESCO Welterbe
VO/2026/14893  
Ö 6.2.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verlegung und Neugestaltung der Bushaltstelle St. Hubertus
VO/2026/14912  
Ö 6.2.3     Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Maßnahmen zum Kulturfestival Altstadt    
Ö 6.2.4     Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Fahrradwegweiser an der Lachswehrallee    
Ö 6.2.5     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkgebühren    
Ö 6.2.6     Anfrage von Frau Renzow (Senior:innenbeirat): Haltestelle Krähenstraße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsantrag: AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände
VO/2026/14911  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2026      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2026      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung über Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zu Antragsverfahren nach § 31 Abs. 3, § 34 Abs. 3b und § 246e BauGB in den Stadtbezirken 1. Marli/Brandenbaum und 2. Ivendorf      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Waldrodung im Bereich der B75      
N 13.2.2     Anfrage des AM Luetkens (LINKE & GAL): Bebauung Fischereihafen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse