Tagesordnung - 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Geplante innerstädtische Flüchtlingsunterkunft in der Königstraße, 23552 Lübeck
VO/2025/13877  
Ö 2.2  
Frage von Herrn Fels zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Präventivmaßnahmen der Lübecker Feuerwehr für den Brandfall von Fahrzeugen mit Elektroantrieb auf der Lübecker Altstadtinselals UNESCO-Weltkulturerbe
VO/2025/13878  
Ö 2.3  
Frage von Herrn Robbers zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2025 Thema: Unlauterer Wettbewerb
VO/2025/13889  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024
SI/2024/467  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht. )
VO/2023/12062  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag des Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (VO/2023/12062) und des Änderungsantrags (VO/2023/12062-01-01) des AM Lange (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2023/12062-02  
Ö 5.2  
Antrag des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)": Barrierefreier Tourismus in Travemünde
VO/2024/13703-01  
Ö 5.3  
Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
VO/2024/13535-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
BM Juleka Schulte Ostermann (GAL) und Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Einführung von "Schulstraßen"
VO/2024/13788  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage nach § 16 GeschO BÜ von BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) + Andreas Müller (Linke) in der Bürgerschaft am 30.01.2025 zur Einführung von "Schulstraßen" (VO/2024/13788)
VO/2024/13788-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre
VO/2025/13902  
Ö 6.3  
Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Leistungsempfänger für Arbeiten bei kommunalen, staatlichen oder gemeinnützigen Trägern
VO/2025/13899  
Ö 6.4  
BM Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: (Verbotene) Buchstaben- und Zahlenkombinationen bei Kfz-Kennzeichen
VO/2025/13903  
Ö 6.5  
AT - Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO (Unabhängige Volt-Partei): Zu Hemmnissen für den Anschluss von Photovoltaikanlagen auf Dächern
VO/2025/13917-01  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13171-06  
Ö 7.1.1  
Fraktion Linke & GAL zu: Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht (Der Antrag ist durch die Fraktion am 29.1. zurückgezogen worden.)
2024/13171-06-01  
Ö 7.2  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 7.3  
Jahresberichte 2019 - 2022 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13423  
Ö 7.4  
Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 7.5  
Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024 auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
Enthält Anlagen
VO/2025/13847  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Besetzungen der Ausschüsse en bloc.)    
Ö 8.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13809  
Ö 8.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028.
Enthält Anlagen
VO/2024/13811  
Ö 8.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13812  
Ö 8.4  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13813  
Ö 8.5  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13816  
Ö 8.6  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13817  
Ö 8.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13818  
Ö 8.8  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13823  
Ö 8.9  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13824  
Ö 8.10  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13825  
Ö 8.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13826  
Ö 8.12  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13827  
Ö 8.13  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13828  
Ö 8.14  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13829  
Ö 8.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13830  
Ö 8.16  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13832  
Ö 8.17  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13833  
Ö 8.18  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13834  
Ö 8.19  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13835  
Ö 8.20  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13836  
Ö 8.21  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13838  
Ö 8.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13839  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck als stellv. Mitglieder gewählt.

   
    30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.22 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die in der Anlage von den Fraktionen vorgeschlagenen Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck als stellv. Mitglieder gewählt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt..
 

Ö 8.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13840  
Ö 8.24  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13841  
Ö 8.25  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13842  
Ö 8.26  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13843  
Ö 8.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13844  
Ö 8.28  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2024/13845  
Ö 8.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13852  
Ö 8.30  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13853  
Ö 8.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13854  
Ö 8.32  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13855  
Ö 8.33  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13856  
Ö 8.34  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13857  
Ö 8.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13858  
Ö 8.36  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13859  
Ö 8.37  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13860  
Ö 8.38  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13861  
Ö 8.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13862  
Ö 8.40  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13863  
Ö 8.41  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13864  
Ö 8.42  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13865  
Ö 8.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13866  
Ö 8.44  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13867  
Ö 8.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13868  
Ö 8.46  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2028
Enthält Anlagen
VO/2025/13869  
Ö 8.47  
Entsendung eines stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover
VO/2025/13904  
Ö 8.47.1  
UNVOPA: Entsendung von Bastian Langbehn als Gast zum Deutschen Städtetag in Hannover
VO/2025/13905  
Ö 8.48  
Entsendung einer stimmberechtigten Delegierten in die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover
VO/2025/13906  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-03  
Ö 9.1.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP - Ergänzungsantrag: Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
2437-02-01-03-01  
Ö 9.2  
Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13443  
Ö 9.3  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Lag bereits vor. )
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 9.3.1  
CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Änderungsantrag zu: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
VO/2024/13608-01  
Ö 9.4  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648  
Ö 9.4.1  
Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-01  
Ö 9.5  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 380.000 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2025 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2024/13651  
Ö 9.6  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000 Euro für das Jubiläumsprojekt des Buddenbrookhauses zum 150. Geburtstag Thomas Manns in 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13677  
Ö 9.7  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 9.8  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Quartierspark "Beim Drögenvorwerk" (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht. )
VO/2024/13732  
Ö 9.8.1  
Empfehlung des Bauausschussen zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Quartierspark "Beim Drögenvorwerk" (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2024/13732-01  
Ö 9.9  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (Lag bereits vor. )
VO/2024/13735  
Ö 9.9.1  
Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Schottergärten in Lübeck (VO/2024/13735) (Empfehlung der Antragsannahme.)
VO/2024/13735-01  
Ö 9.10  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bebauung Travemünde (Lag bereits vor. )
VO/2024/13736  
Ö 9.10.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736) (Der Bauausschuss erklärt gegenüber der Bürgerschaft einstimmig, dass er den Antrag für bereits erledigt halte.)
VO/2024/13736-01  
Ö 9.10.2  
BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Bebauung Travemünde (VO/2024/13736)
2024/13736-01-01  
Ö 9.11  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 zusätzlicher Parkraum (Lag bereits vor. )
VO/2024/13737  
Ö 9.11.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737) (Empfehlung des Antrags in geänderter Fassung.)
VO/2024/13737-01  
Ö 9.12  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Busverkehr Beckergrube (Lag bereits vor. )
VO/2024/13738  
Ö 9.12.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Busverkehr Beckergrube (VO/2024/13738) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13738-01  
Ö 9.13  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Wanderweg Schärenweg (Lag bereits vor. )
VO/2024/13739  
Ö 9.13.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Wanderweg Schärenweg (VO/2024/13739) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13739-01  
Ö 9.14  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Lag bereits vor. )
VO/2024/13740  
Ö 9.14.1  
Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (VO/2024/13740) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2024/13740-03  
Ö 9.15  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 9.16  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13754  
Ö 9.17  
Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2024/13781  
Ö 9.18  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2024/13792  
Ö 9.19  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 9.20  
Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13801  
Ö 9.21  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13802  
Ö 9.22  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/13819  
Ö 9.23  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13850  
Ö 9.24  
Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform
Enthält Anlagen
VO/2024/13176  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung (Lag bereits vor. )
VO/2024/13752  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der SPD & FW: Regelung der Aufstellung von Sammelcontainern im Stadtgebiet, Erstellung einer Satzung
VO/2024/13752-01  
Ö 10.2  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13897  
Ö 10.3  
AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
VO/2025/13900  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2024      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)      
N 14.2     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse