Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH
Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021
SI/2021/985  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Standortmarketing / Wirtschaftsstandort Lübeck (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021)
VO/2020/09557-01  
Ö 3.3.2  
Antwort auf Nachfragen der Antwort VO/2021/09557-01 AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
2020/09557-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage AM Herwig Alt (AFD): „Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt“ im Wirtschaftsausschuss am 04.12.2020, VO/2020/09557

 

Herr Alt formuliert verschiedene Nachfragen zur vorliegenden Antwort VO/2020/09557-01 der Verwaltung. Auf Grund der umfangreichen Fragestellungen bittet der Vorsitzende, diese schriftlich zu Protokoll einzureichen, damit eine Beantwortung zur nächsten Sitzung erfolgen kann.


Fragenkatalog eingereicht zu Protokoll:
1. In der Antwort auf die AfD-Anfrage wird von der Verwaltung unter „Begründung“ im 4.
Absatz ausgeführt, wonach die Hansestadt Lübeck anstrebt, ein öffentliches
Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum im Haus d des Karstadt Komplexes
zu realisieren. Dazu die Frage: Wer ist Eigentümer dieses Gebäudes? Und will die
Hansestadt zu diesem Zweck mit diesem einen Mietvertrag abschließen?


2. Im ersten Bullet Point wird eine Leerstandquote von 13,6% genannt. Frage: Wann
war für deren Ermittlung der genaue Erhebungszeitpunkt?


3. Zurzeit läuft die EzH-Begehung zur Ermittlung der Leerstandquote für 2020. Die AfD
fragt die Verwaltung, wann deren Ergebnisse voraussichtlich vorliegen werden.


4. Im ersten Bullet Point wird im letzten Satz ausgeführt, dass die Büroleerstände in der
Innenstadt derzeit nicht lieferbar sind. Dazu die Frage: Ist geplant, diese zukünftig zu
ermitteln? Und wenn nein, warum nicht?


5. Im letzten Bullet Point wird ausgeführt, wonach der Einzelhandel zukünftig seine
Flächen in der Innenstadt wird verkleinern müssen. Und im 9. Bullet Point wird
dargelegt, dass laufend Gespräche insbesondere mit den Lübecker Hochschulen
über deren verstärkte „Sichtbarkeit in der Innenstadt und die Nach- und Umnutzung
von EzH- und Büroflächen“ geführt werden. Dazu die Frage: Strebt die Verwaltung
zur Reduzierung der Leerstände in der Innenstadt die Verlagerung von Instituten oder
Teilen davon vom Campus in die Innenstadt an?


 

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antworten der Verwaltung

zur Kenntnis.

Ö 3.4  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.06.2021 Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)
VO/2020/09565  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Quartalsbericht II / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10287  
Ö 4.3  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund
Enthält Anlagen
VO/2021/10114  
Ö 5.2  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 (Die Vorlage wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10278  
Ö 5.4  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10191  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10188  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Reduzierung der Belastungen der Lübecker Wirtschaft, welche aus den langwierigen innerstädtischen Straßen- und Brückenarbeiten entstehen
VO/2021/10288  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02: Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
2020/09006-02-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 14.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel      
N 13.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 24 vom 14.06.21 ÖFFENTLICH (357 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I -Sachstand Neugestaltung Travepromenade (1129 KB)