Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 27.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift 1.12.20

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020

SI/2020/665

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Herauslösung der Grundstücke aus der Stiftung Vereinigte Testamente

VO/2021/09762

Ö 3.2

Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP) zur Nutzung der Software SORMAS im Gesundheitsamt

VO/2021/09871

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP): Anzahl der Corona-Schnelltests durch die Hansestadt Lübeck

VO/2021/09962-01

Ö 3.4

Antwort auf Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021

VO/2020/09480-01

Ö 3.5

Antwort auf Anfrage von AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Pflegesatzverhandlungen vor 2020

VO/2020/09604-01

Ö 3.6

Antwort auf Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention bzgl. Freizeitgestaltung

VO/2021/09662-01

Ö 3.7

NEU: Informationen zum Fahrdienst MuK

Ö 3.8

NEU: Information des Vorsitzenden zu Rückmeldungen der Lübecker Bundestagesabgeorneten

Ö 3.9

NEU: Anfrage Frau Friemer (Die Unabhängigen): Stand der Impfungen bei der Gruppe der Obdachlosen und in Notunterkünften

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Wohnungsmarktbericht 2020

VO/2020/09552

Ö 4.2

Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt

VO/2021/09936

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Gemäß den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein (StBauFR SH 2015) hat die Gemeinde nach Abschluss der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme einen Abschlussbericht vorzulegen.

19.04.2021 - Bauausschuss

Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Gemäß den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein (StBauFR SH 2015) hat die Gemeinde nach Abschluss der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme einen Abschlussbericht vorzulegen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt (3364 KB)

27.04.2021 - Ausschuss für Soziales

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

10.05.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Gemäß den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein (StBauFR SH 2015) hat die Gemeinde nach Abschluss der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme einen Abschlussbericht vorzulegen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

11.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Gemäß den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein (StBauFR SH 2015) hat die Gemeinde nach Abschluss der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme einen Abschlussbericht vorzulegen.