Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH
Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0
Anlage II Saisonplanung 2019 LTM
Anlage III Flächenverwaltung Waterfront
Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/414  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde    
Ö 3.3  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte
VO/2019/07368  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019 Empfehlung der erneuten Vertagung, da der Klimaschutzleitstelle eine Teilnahme erst zur Juni-Sitzung möglich ist.)
VO/2019/07282  
Ö 3.6  
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (Empfehlung der Vertagung, da das Rahmenprogramm der 130. Travemünder Woche nach Auskunft der Organisatoren in entscheidenden Teilen noch nicht bestätigt ist und somit voraussichtlich erst in der Sitzung am 11.06.2019 vorgestellt werden kann.)
VO/2019/07418  
Ö 3.7  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte
VO/2019/07550  
Ö 3.8  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06394  
Ö 3.9  
AM Reinhardt (SPD): Bootshaus Marli    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 4.2  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 4.3  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 (Vorlage folgt)
Enthält Anlagen
VO/2019/07533  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07202  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Sanierung des Parkplatzes Leuchtenfeld in Travemünde zur Saison 2019 über die zuständigen Bereiche der Hansestadt Lübeck umzusetzen. Die jetzige Anzahl der Parkplätze ist bis zur Umgestaltung zum Landschaftspark zu erhalten.Der neugestaltete Parkplatz Leuchtenfeld ist durch Bepflanzungen mit Hecken und Bäumen attraktiv zu gestalten. Dabei ist die Aufstellung von Ladestationen zu berücksichtigen.

 

   
    28.02.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Sanierung des Parkplatzes Leuchtenfeld in Travemünde zur Saison 2019 über die zuständigen Bereiche der Hansestadt Lübeck umzusetzen. Die jetzige Anzahl der Parkplätze ist bis zur Umgestaltung zum Landschaftspark zu erhalten.Der neugestaltete Parkplatz Leuchtenfeld ist durch Bepflanzungen mit Hecken und Bäumen attraktiv zu gestalten. Dabei ist die Aufstellung von Ladestationen zu berücksichtigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Überweisung

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen)

   
    18.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
   

 

   
    01.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
   

 

   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgezogen
   

 

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Sanierung des Parkplatzes Leuchtenfeld in Travemünde zur Saison 2019 über die zuständigen Bereiche der Hansestadt Lübeck umzusetzen. Die jetzige Anzahl der Parkplätze ist bis zur Umgestaltung zum Landschaftspark zu erhalten.Der neugestaltete Parkplatz Leuchtenfeld ist durch Bepflanzungen mit Hecken und Bäumen attraktiv zu gestalten. Dabei ist die Aufstellung von Ladestationen zu berücksichtigen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag auf Grund der bereits für 2022

geplanten Baumaßnahmen abzulehnen.

(1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage II Neugestaltung Travepromenade - Zukunftsprogramm Inneres Kurgeb... (3248 KB)    
Ö 6.2  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018)
VO/2018/06122  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee      
N 11.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit      
N 11.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH (261 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0 (124 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Saisonplanung 2019 LTM (4631 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Flächenverwaltung Waterfront (605 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule (1332 KB)