Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019
Niederschrift Nr. 2 vom 10.09.18 ÖFFENTLICH
Anlage I B-Pläne in Bearbeitung
Anlage II Wohnungsbauprojekte nach §34
Anlage III Saison Travemünde 2018 LTM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 2 vom 10.09.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/199  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2019 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018)
VO/2018/06394  
Ö 3.5  
AM Schaffenberg (SPD): Bootshaus Drägerpark
VO/2018/06490  
Ö 3.6  
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Nele Hoge (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) bzgl.: sog. Unkrautsbekämpfung auf der Wallhalbinsel
VO/2018/06619  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff FDP zu Wochenmärkten
VO/2018/06682  
Ö 3.8     Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising - Entwicklung von Nahversorgern in Stadtteilen
VO/2018/06697  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung zwischen 2009 bis 2018 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/06508  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung Lübeck zum Thema Standortmarketing 2018 und Maßnahmenübersicht (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2018/06550  
Ö 5.2  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06614  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06418  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06309  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06629  
Ö 5.6  
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.7  
Palais Rantzau    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477)
VO/2018/06566  
Ö 6.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513
VO/2018/06567  
Ö 6.3  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527
VO/2018/06568  
    05.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.17 - zurückgestellt
   
   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Änderungsantrag:

Punkt 1 der Vorlage VO/2018/06504 wird gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt:

 

1)      Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen in neu zu entwickelnden Wohngebieten ist sicherzustellen, dass neben der Sozialbauquote weitere 30% für Geschosswohnungsbau für preisgünstige Mietwohnungen (8,--€/qm) vorgesehen werden. Dabei sollen Gebiete, die diesem Anspruch genügen, vom Bürgermeister mit Priorität umgesetzt werden.

 

Die sich bereits in Planung befindlichen Projekte der KWL am Bornkamp/Schärenweg (09.13.00) sowie am Waldsaum (06.12.00) sollen in 100% geförderten Geschosswohnungsbau umgeplant werden.

 

Über die Fortschritte der Umplanung und Bebauung ist der Bürgerschaft regelmäßig zu berichten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Bauausschuss im Januar 2019 zu berichten, welche städtischen Bauflächen von der Stadt selbst durch ihre Grundstücksgesellschaft Trave innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten und welche Grundstücke in geplanten Wohngebieten für Bauvorhaben der Trave in Betracht kämen. Darüber hinaus ist zu berichten, welche städtischen Bauflächen durch die KWL innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten, um vollerschlossene Baugrundstücke an private Bauherren, Bauträger oder Investoren veräußern zu können.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Bauausschuss mehrheitlich,

der Bürgerschaft zu empfehlen,

den Antrag abzulehnen.

(1 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 5 Enthaltung)

   
    19.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.15 - zurückgestellt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - abgelehnt
   
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgezogen
   
Ö 6.4  
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2018/06664  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 2 vom 10.09.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 9.3     Neue Anfragen      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Palais Rantzau      
N 10.2     Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank      
N 10.3     Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede      
N 10.4     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 10.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 10.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 10.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 10.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 10.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 10.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 10.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 10.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 10.14     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit      
N 10.15     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 10.16     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 10.17     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 10.18     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.19     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 10.20     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 10.21     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg      
N 10.22     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 10.23     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.24     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.25     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 10.26     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 10.27     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 10.28     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 10.29     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 10.30     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 (124 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift Nr. 2 vom 10.09.18 ÖFFENTLICH (315 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage I B-Pläne in Bearbeitung (8438 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II Wohnungsbauprojekte nach §34 (41 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage III Saison Travemünde 2018 LTM (2905 KB)