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Vorlage - VO/2018/06614  

Betreff: Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Graf, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
12.11.2018 
3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
3. Änderung der Entgeltordnung
Aktuelle Entgeltordnung

Beschlussvorschlag

Die als Anlage I beigefügte 3. Änderung der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde wird beschlossen.

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:         

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt  und Steuerung - zustimmend

1.300 Recht – Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Voraussichtliche jährliche Mehreinnahme Euro 50.000

 

Begründung

Der Betrieb des neu entstandenen Wohnmobilparkplatzes an der Travemünder Landstraße liegt beim Kurbetrieb Travemünde. Der Geltungsbereich der bereits für den Wohnmobilparkplatz Kowitzberg bestehenden Entgeltordnung ist entsprechend zu erweitern.

Der aktuelle Wortlaut der Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde ist als Anlage II zur Information beigefügt,

 

.

Anlagen

I  3. Änderung der Entgeltordnung

II  Aktueller Wortlaut der Entgeltordnung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 3. Änderung der Entgeltordnung (6 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Aktuelle Entgeltordnung (105 KB)