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Vorlage - VO/2025/14525-01  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/14525
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
06.11.2025 
Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


 

 

1. Punkt 3. der Satzung wird geändert in:

 “3. Diese Satzung tritt am 01.01.2027 in Kraft.”

2. Die konsumtiven Einnahmen des Haushaltansatzes für 2026 werden entsprechend um 52.000 € reduziert.
 

 


 

Begründung

 

Ein Großteil der Markthändler hat durch die verkehrlichen Einschränkungen am Brink im kommenden Jahr signifikante Einnahmerückgänge zu erwarten.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/14525   3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022   2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14525-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag