Vorlage - VO/2025/14436  

Betreff: Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen - weitere Fragen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Vor dem Hintergrund des aktuellen Haushaltsdefizits bitte ich um detaillierte Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welche Grundbedingungen müssen Vereine und andere Organisationen erfüllen, damit diese finanzielle Unterstützung von der Hansestadt Lübeck bekommen?

 

  1. Gibt es Staffelungen bei der Finanzierung? Wenn ja, wonach richten diese sich?

 

  1. Wie hoch sind die Zuwendungen für Vereine und andere Organisationen aus den Fachbereichen 2, 3 und 4? Hier erbitte ich Auskunft darüber, welche Organisation bzw. welcher Verein geringere Zuwendungen bekommt und andererseits welche Organisation bzw. welcher Verein hohe Zuwendungen.

 

  1. Handelt es sich bei den Finanzierungen bzw. Bezuschussungen um Gelder, die einmalig geleistet werden oder um wiederkehrende Zuwendungen? Welche Voraussetzungen müssen gerade für wiederkehrende Zuwendungen erfüllt werden und über welchen Zeitraum werden wiederkehrende Zuwendungen bewilligt?


 


Begründung


 


Anlagen